Krach ums Bürgerforum zur Opernsanierung

dpa/lsw Stuttgart. Das Bürgerforum zur Stuttgarter Opernsanierung hat noch gar nicht begonnen, da steigt schon der erste aus: Der Verein „Aufbruch Stuttgart“ sagt seine Teilnahme polternd ab. Auch der Zeitplan für Verfahren und Bauprojekt steht wegen Corona unter keinem guten Stern.

Die Bürgerinitiative „Aufbruch Stuttgart“ um den TV-Moderator Wieland Backes zieht sich aus dem geplanten Bürgerforum zur Sanierung der Stuttgarter Staatsoper zurück. Das Verfahren erfülle die Mindestanforderungen an heutige Standards bürgerschaftlicher Mitwirkung nicht, heißt es in einer Stellungnahme von Donnerstag. „Es ist unfair, undemokratisch und ausschließlich von den Interessen der Auftraggeber geleitet“, kritisierte die Initiative weiter. Sie hatte bereits den ersten Anlauf zum Bürgerforum im Frühjahr abgelehnt.

Eine ernst gemeinte Bürgerbeteiligung sei ergebnisoffen und stelle Alternativen gleichrangig nebeneinander. „Hier beherrscht aber einseitig die offizielle Planung von Stadt und Land alleine das Feld.“ Backes erneuerte zudem die Kritik an der nicht repräsentativen Gruppe von 40 ausgewählten Zufallsbürgern aus Stadt, Region und Land: „Wie sollte denn ein Reisebus voller Menschen ein aussagekräftiges Meinungsbild liefern?“

Staatssekretärin Gisela Erler (Grüne) verteidigte die Pläne in einem Interview mit der „Stuttgarter Zeitung“: „Die Kritik am Projekt wird ausführlich abgebildet, es gibt eine faire und ausgewogene Darstellung der Positionen.“ Das Vorhaben diene vor allem der Meinungsbildung unter Bürgern, die gegebenenfalls auch eigene Vorschläge einbringen könnten. Die erste von fünf Videokonferenzen des Bürgerforums ist nach Angaben des Staatsministeriums für den 16. Oktober geplant.

In den vergangenen Monaten hatte die Corona-Krise die Debatte zur milliardenschweren Opernsanierung deutlich verzögert. Unter anderem war das Bürgerforum ebenso verschoben worden wie die mit Spannung erwartete Entscheidung des Stuttgarter Gemeinderats. Der Grund: die Kommunalpolitiker wollen die Ergebnisse eines Preisgerichts für den Wettbewerb zur Bundesstraße 14 in der Innenstadt und des Bürgerforums in die Grundsatzentscheidung einfließen lassen.

Diskutiert wird derzeit neben der Sanierung der betagten Oper auch der Bau eines Übergangsgebäudes. Die Bauarbeiten sollen fünf bis sieben Jahre dauern und nicht vor 2025 beginnen. Der Zeitplan dürfte sich aber durch die Corona-Pandemie noch verzögern. Stadt und Land als Träger der Staatstheater übernehmen die Kosten zu gleichen Teilen. Damit ist zusätzlich auch die Entscheidung des Stuttgarter Gemeinderats und des Landtags notwendig.