Kubicki: Reichstagsgebäude ausreichend geschützt

dpa Berlin. Nach dem gewaltsamen Sturm auf das US-Kapitol stellen sich nicht wenige die Frage: Könnte das auch bei uns passieren? Politiker sehen keinen Grund zur Sorge. Es wird aber nachgebessert.

Bei einer Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin im vergangenen August erklommen zahlreiche Demonstranten die Stufen des Reichstagsgebäudes. Foto: Achille Abboud/NurPhoto/dpa

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki hält das Reichstagsgebäude in Berlin für ausreichend geschützt. „Was auf dem Kapitol passiert ist, ist im Reichstag unmöglich“, sagte der FDP-Politiker der „Berliner Zeitung“ (Montag).

„Wir haben hier ein System, das es in Washington nicht gibt. Wir haben ein Lockdown-System. Bei uns werden mit einer Schaltung alle Zugänge zum Deutschen Bundestag verriegelt. Die Glasscheiben sind Panzerglas. Das geht rasend schnell. Niemand kommt rein und niemand raus.“

Als Reaktion auf den Sturm auf das US-Kapitol in Washington hat die Berliner Polizei ihre Präsenz zum Schutz des Bundestages erhöht. Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) erläuterte den Bundestagsabgeordneten in einem Schreiben, das der „Bild am Sonntag“ vorliegt: „Die Berliner Landespolizei hat eine Verstärkung ihrer Kräfte im Umfeld des Reichstagsgebäudes bereits veranlasst.“

Er selbst habe vom Auswärtigen Amt einen Bericht über die Ausschreitungen in den USA erbeten und werde „mit dem Bund und dem Land Berlin klären lassen, welche Schlüsse daraus für die Sicherung des Bundestages zu ziehen sind“. Ein Polizeisprecher hatte bereits am Donnerstag mitgeteilt, die Schutzmaßnahmen für wichtige Gebäude in der Hauptstadt würden „angepasst“. Das betreffe etwa das Reichstagsgebäude und Objekte der USA.

„Sollte die Berliner Polizei weitere Hilfe anfordern, steht die Bundespolizei bereit“, teilte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums den Zeitungen der Funke Mediengruppe mit. „Die Sicherheit des Bundestages ist gewährleistet. Die Sicherheitsbehörden sind hier nicht erst seit den Ereignissen von Washington sehr sensibel und wachsam.“