Land legt weitere Bewerbungen für Modellprojekte auf Eis

dpa/lsw Stuttgart. Trotz des massiven Interesses der Städte und Kreise legt das Land mögliche weitere Modellprojekte nach Tübinger Vorbild wegen der steigenden Corona-Zahlen zunächst auf Eis. „Wir müssen verantwortungsvoll mit der aktuellen Lage umgehen“, mahnte Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) am Donnerstag in Stuttgart. Weitere Öffnungen im Rahmen von Modellvorhaben seien angesichts der derzeitigen Zahlen „vorerst nicht angebracht“.

Manfred Lucha steht im Foyer des Landtages von Baden-Württemberg. Foto: Marijan Murat/dpa

In sogenannten Modellkommunen oder -regionen können mit strengen Schutzmaßnahmen und Testkonzepten die Beschränkungen in einzelnen Bereichen gelockert werden. Kommunen und Kreise berufen sich bei ihren Bewerbungen auf einen Beschluss der Bund-Länder-Konferenz. Dort war am 22. März entschieden worden, dass die Länder im Rahmen von Modellprojekten einzelne Bereiche des öffentlichen Lebens unter strengen Voraussetzungen öffnen können.

Der Gemeindetag hält eine testbezogene Öffnung zum Beispiel für die Außengastronomie, Kultur- und Freizeiteinrichtungen allerdings für vertretbar, weil sich Besucher überwiegend im Freien aufhielten. „Auch Sportangebote für Kinder könnten mit den bereits angestrebten regelmäßigen Testungen an Schulen verbunden werden“, sagte Gemeindetagspräsident Steffen Jäger. Das Land sei an einer kritischen Wegmarke angelangt. „Wir können es uns nicht mehr leisten, dauerhaft nur über Schließungen zu diskutieren und die Menschen auf unbestimmte Zeit zu vertrösten“, sagte Jäger. „Dadurch sinkt die Akzeptanz für die noch immer notwendigen Beschränkungen weiter.“

Nach Angaben des Ministeriums sind bislang mehr als 50 Anträge oder Interessensbekundungen zu entsprechenden Projekten im Ministerium eingegangen. „Sobald es die Lage zulässt, werden wir die Anträge und entsprechende Öffnungsschritte wieder in den Blick nehmen“, sagte Lucha zu.

In Tübingen läuft derzeit ein Pilotprojekt zu mehr Öffnungsschritten in Corona-Zeiten. An neun Teststationen können die Menschen kostenlose Tests machen, das Ergebnis wird bescheinigt. Damit kann man in Läden, zum Friseur oder auch in Theater und Museen. Allerdings war die Zahl der Neuinfektionen auch in der Neckarstadt zuletzt deutlich gestiegen, das Modell steht auf der Kippe.