Land muss bei Bauprojekten tiefer in die Tasche greifen

dpa/lsw Stuttgart. Der Bauboom macht dem Land Baden-Württemberg zu schaffen. Finanzstaatssekretärin Gisela Splett (Grüne) rechnete am Montag in Stuttgart damit, dass die Kosten für eigene Bauvorhaben jährlich um 4,9 Prozent im Vergleich zu den ersten Planungen steigen.

Wegen der aufgeheizten Baukonjunktur lägen Ausschreibungsergebnisse in ihren Summen deutlich über den Erwartungen, sagte sie. In der Vergangenheit sei das Land von Baupreissteigerungen in Höhe von 2,5 Prozent ausgegangen. „In Einzelfällen sind aber die Ergebnisse der Ausschreibungen im vergangenen Jahr deutlich von diesen Kostenprognosen abgewichen.“ So manche Ausschreibung des Landes habe im ersten Durchgang gar kein akzeptables Angebot gebracht.

Das Kabinett hatte im Juni eine Vorlage beschlossen, mit der verhindert werden soll, dass Baukosten für das Land komplett aus dem Ruder laufen. Bei Top-Projekten muss der Landtag künftig zweimal zustimmen: Zunächst soll das Parlament klären, ob es ein Bauvorhaben grundsätzlich will. Nach einer gründlichen Planung ist eine zweite Zustimmung auf der Grundlage einer konkreten Kostenangabe fällig.

Das Land gab 2018 rund 846 Millionen Euro für Sanierungen, Neubauten und den Unterhalt der rund 8000 eigenen Immobilien aus. Mittelfristig soll diese Summe auf eine Milliarde Euro im Jahr steigen - ob sie schon im laufenden Jahr erreicht wird, ließ Splett erst einmal offen.

Bekannte Vorhaben des Landes sind zum Beispiel die Sanierung des Badischen Landesmuseums, der Neubau des Lehr- und Lernzentrums des Uniklinikums Tübingen, die geplante Elefantenanlage in der Wilhelma in Stuttgart und die Sanierung des Opernhauses in Stuttgart.