Land zahlt Kommunen weitere 100 Millionen Euro Soforthilfe

dpa/lsw Stuttgart.

Land zahlt Kommunen weitere 100 Millionen Euro Soforthilfe

Edith Sitzmann (Bündnis 90/Die Grünen) gestikuliert. Foto: Tom Weller/dpa/Archivbild

Um vor allem Familien zu entlasten, zahlt das Land weitere 100 Millionen Euro Soforthilfe an die Kommunen. Darauf verständigte sich das grün-schwarze Landeskabinett am Dienstag. Es sei wichtig, dass Eltern keine Gebühren für geschlossene Kitas zahlten, sagte Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne). Es gehe bei der Soforthilfe aber nicht nur um Kosten für Kindertagesstätten und Kindergärten, sondern auch um Einrichtungen wie Volkshochschulen und Musikschulen, deren ausbleibende Einnahmen ausgeglichen werden sollen. Für die Monate März und April hatte das Land die Kommunen bereits mit 100 Millionen Euro Soforthilfe unterstützt. Nach der Mai-Steuerschätzung werde das Land mit den kommunalen Landesverbänden Gespräche über die finanziellen Auswirkungen der Pandemie führen, sagte Sitzmann.