Leerstand in der Stadt neu beleben

Die CDU-Fraktion im Backnanger Gemeinderat regt an, den Posten eines Leerstandsmanagers zu schaffen und so der Wohnungsnot entgegenzuwirken. Die Verwaltung erfasst bisher gar nicht, wie viel Wohnraum tatsächlich leer steht.

Von Lorena Greppo

BACKNANG. Der Mangel an Wohnraum ist auch in Backnang ein Dauerthema. Gleichzeitig aber höre man immer wieder von leer stehenden Wohnung, deren Eigentümer diese vom Markt zurückhalten, berichtet Ute Ulfert, Vorsitzende der CDU-Fraktion im Backnanger Gemeinderat. Sie sieht an dieser Stelle eine Chance, mit etwas mehr Einsatz der Stadtverwaltung, Wohnraum zu aktivieren. Ihre Fraktion hat deshalb angeregt, den Posten eines Leerstandsmanagers zu schaffen. „Es muss ja keine Vollzeitstelle sein“, sagt sie, schließlich gelte es auch die Kosten niedrig zu halten.

Die Stadtverwaltung müsste dann allerdings noch einiges an Vorarbeit leisten, denn momentan ist noch gar nicht bekannt, welche Wohnungen überhaupt leer stehen. „Kein Wohnungseigentümer der Stadt Backnang ist verpflichtet, den Leerstand seiner Wohnung der Stadtverwaltung mitzuteilen“, erklärt Pressesprecherin Christine Wolff auf Nachfrage. Eine Mitteilung von Dritten über einen Leerstand erreiche die Mitarbeiter in der Regel auch nicht. In der Pressemitteilung vom Januar 2018 hatte die Stadtverwaltung sich mit der Bitte an Immobilienbesitzer gewandt, ihre leer stehenden Wohnungen zur Verfügung zu stellen – besonders für Menschen mit geringerem Einkommen sei der Wohnraum nämlich knapp. „Leider war die Resonanz auf diesen Aufruf sehr gering.“ Die wenigen Angebote scheiterten aufgrund der überzogenen Mietforderungen, die laut Wolff in der Regel deutlich über dem Mietspiegel waren. Man habe den Eindruck bekommen, dass es in Backnang „keine Leerstände im großen Stil“ gebe.

Ein Zweckentfremdungsverbot steht derzeit nicht zur Debatte.

Ulfert sieht die Stadtverwaltung dennoch als geeignete Anlaufstelle für Vermieter wie auch Mietsuchende. „Das strahlt Seriosität aus und beruhigt beide Seiten“, ist sie sich sicher. Denn, das habe sie von vielen älteren Mitbürgern gehört, viele seien mit der Komplexität des Mietrechts überfordert oder haben in der Vergangenheit schlechte Erfahrungen mit Mietern gemacht. Deswegen lassen sie ihre Wohnungen lieber unbewohnt, als sich in eine konfliktbeladene Situation zu begeben. Mit der Unterstützung vonseiten der Stadt könne man solchen Menschen mehr Sicherheit geben und so freie Wohnungen auf den Markt bekommen. „Es ist eine Möglichkeit mehr, um vom Leerstand wegzukommen.“

Wie genau der Posten des Leerstandsmanagers gestaltet werden soll, das hat die CDU-Fraktion noch nicht ausgearbeitet. Auch hat sie wenig Möglichkeiten, sich an anderen Kommunen zu orientieren, denn in der Region sei dieses Konzept noch Neuland. Eine der ersten Kommunen in Deutschland, die einen solchen Posten geschaffen haben, war die fränkische Kleinstadt Helmbrechts. Dort stehen nach Angaben der Stadt etwa 250 Gebäude leer, mit 50 Besitzern ist Leerstandsmanager Martin Weigold, der zudem auch für die Pressearbeit der Stadt zuständig ist, in Kontakt. In den anderthalb Jahren seines Wirkens habe er 14 Objekte vermittelt. Er sieht sich selbst als Kümmerer, denn besondere Druckmittel wie etwa ein Zweckentfremdungsverbot stehen ihm nicht zur Verfügung.

Wie das in Backnang werden könnte, ist noch unklar. „Das wäre auch die Sache der Verwaltung, sich darüber Gedanken zu machen“, sagt Ulfert. Bislang gebe es auch keine belastbaren Zahlen dazu, wie viele Wohnungen und Häuser in Backnang überhaupt leer stehen. „Man erfährt das bisher nur übers Hörensagen“, so Ulfert. Sie und ihre Fraktionskollegen wollen auch offenlassen, ob womöglich zusätzliche Kompetenzen geschaffen werden. Ein Zweckentfremdungsverbot, wie es beispielsweise die Stadt Stuttgart hat, ist in der Backnanger Stadtverwaltung bisher kein Thema und auch die CDU-Fraktion sieht dafür derzeit keinen Anlass. „So weit würden wir noch nicht gehen wollen. Wir sind nicht dafür, Leuten etwas wegzunehmen, sondern wollen positiv aktivieren.“ Ideal fände Ulfert es, wenn die Stadt selbst als Mieter auftritt. Das gäbe den Vermietern eine große Sicherheit. Sie weiß allerdings auch: „Das lässt sich nicht so einfach machen.“

Insofern findet es die CDU-Fraktionsvorsitzende „eine ganz tolle Sache“, dass beispielsweise die Caritas mit dem Projekt Türöffner genau hier ansetzt. Das Prinzip ist einfach: Die Caritas schließt einen Mietvertrag mit dem Besitzer der Immobilie ab und vermietet diese dann an Wohnungssuchende weiter. Sie übernimmt die Suche nach passenden Mietern, garantiert regelmäßige Mietzahlungen, verwaltet die Wohnung, beseitigt Schäden an der Immobilie und ist Ansprechpartner für Mieter und Vermieter. Bisher wurden nach Angaben der Caritas im Rahmen des Projekts in den Landkreisen Rems-Murr und Ludwigsburg 21 Wohnungen angemietet und 78 Menschen untergebracht. Allerdings sind die Unterschiede zwischen den Landkreisen erheblich: „In Ludwigsburg läuft es sehr gut, im Rems-Murr-Kreis hingegen geht es nur schleppend voran“, berichtet eine Mitarbeiterin. Das liege vor allem daran, dass viele potenzielle Vermieter Hemmungen hätten. „Sie haben womöglich schlechte Erfahrungen gemacht.“ Um mehr Schwung in das Projekt zu bringen, könne ein Leerstandsmanager in vermittelnder Funktion hilfreich sein.