Machtkampf in Venezuela spitzt sich zu

Ultimatum von EU-Staaten läuft ab – General bricht mit Maduro

Caracas /AFP - In Venezuela hat sich am Wochenende der Machtkampf zwischen Gegnern und Anhängern des Staatschefs Nicolás Maduro weiter zugespitzt. Beide Lager mobilisierten Zehntausende Menschen in Caracas und anderen Städten. Das Ultimatum mehrerer EU-Staaten an Maduro, eine neuerliche Präsidentschaftswahl anzusetzen, sollte unterdessen um Mitternacht ablaufen. Andernfalls wollen die europäischen Länder wie zuvor schon die USA und andere Staaten Juan Guaidó als Übergangspräsidenten anerkennen.

Die Aufmärsche in der Hauptstadt am Samstag fanden zeitgleich in etwa zehn Kilometer Entfernung voneinander statt. Der selbst ernannte Übergangspräsident Guaidó hatte die Großdemonstration so angesetzt, dass sie mit einer Massenkundgebung der Maduro-Unterstützer zusammenfiel. Diese begingen am Samstag den 20. Jahrestag der „Revolution“ unter Maduros sozialistischem Vorgänger Hugo Chávez. Der Linksnationalist Maduro kündigte vor seinen Anhängern eine vorgezogene Neuwahl des Parlaments noch in diesem Jahr an.

Die Forderung der EU-Staaten Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Spanien, Niederlande und Portugal erfüllte er damit aber ebenso wenig wie die der Opposition. Diese bestehen darauf, dass so bald wie möglich ein neuer Staatschef gewählt wird. Das Parlament wird von der Opposition dominiert, Parlamentspräsident ist Guaidó.

Auftrieb bekam die Opposition durch das Überlaufen eines ranghohen Militärvertreters. Der Luftwaffengeneral Francisco Yánez prangerte in einem in den Online-Netzwerken veröffentlichten Video Maduros „diktatorische“ Amtsführung an und erklärte, dass er Guaidó als Übergangspräsidenten anerkenne.