Merkel fordert schnellere Genehmigung von Großprojekten

dpa/lsw Schwanau. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat beschleunigte Genehmigungsverfahren deutscher Behörden bei großen Bauprojekten gefordert. „Es ist Tatsache, dass wir in unserer Planung schneller werden müssen“, sagte sie am Montag beim Tunnelbohrunternehmen Herrenknecht in Schwanau (Ortenaukreis). Deutschland hinke im weltweiten Vergleich hinterher, Großprojekte würden so erschwert. In anderen Teilen der Welt würden sie weitaus schneller realisiert. „Wir müssen schauen, das ist klassische Aufgabe der Politik, dass wir das schneller hinkriegen“, sagte Merkel, ohne Einzelheiten zu nennen.

Gefordert sei die deutsche Politik. „Wir können uns auch nicht hinter europäischen Regeln einfach verstecken, denn woanders geht es auch schneller.“ Als Beispiel nannte Merkel den Bau des Gotthard-Basistunnels. Dieser Eisenbahntunnel sei in der Schweiz vergleichsweise schnell realisiert worden. Die Zubringerstrecken durch Deutschland seien dagegen „weit im Rückstand“.

Merkel besichtigte am Montag das Tunnelbohrunternehmen, das nach eigenen Angaben mehr als 5000 Mitarbeiter zählt, mehr als 2200 davon am Unternehmenssitz in Schwanau. Sie folgte damit einer Einladung von Firmenchef Martin Herrenknecht (77). Dieser ist CDU-Mitglied und hatte die Politik Merkels in der Vergangenheit mehrfach kritisiert.