Am Freitag treffen sich US-Präsident Donald Trump und Kreml-Chef Wladimir Putin in Alaska. Bundeskanzler Friedrich Merz hat eine klare Forderung für das Treffen.
Bundeskanzler Friedrich Merz.
Von red/AFP
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat vor dem Gipfeltreffen in Alaska an den russischen Staatschef Wladimir Putin appelliert, das Gesprächsangebot von seinem US-Amtskollegen Donald Trump ernst zu nehmen. „Dreieinhalb Jahre nach dem völkerrechtswidrigen Angriff auf die Ukraine hat Russland heute die Gelegenheit, einem Waffenstillstand zuzustimmen und die Feindseligkeiten einzustellen“, erklärte Merz am Freitag.
„Wir erwarten von Präsident Putin, dass er das Gesprächsangebot von Präsident Trump ernst nimmt und nach dem Treffen in Alaska ohne Bedingungen in Verhandlungen mit der Ukraine eintritt“, betonte der Kanzler. Deutschland habe in den vergangenen Tagen an der Seite der Ukraine und der europäischen Verbündeten den Weg zu einem Frieden aufgezeigt, der die grundlegenden Sicherheitsinteressen Europas und der Ukraine wahrt, fügte er hinzu.
Ziel müsse ein Gipfel sein, an dem auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj teilnimmt. „Dort muss ein Waffenstillstand vereinbart werden. Die Ukraine braucht starke Sicherheitsgarantien. Territoriale Fragen können nur mit dem Einverständnis der Ukrainer entschieden werden“, betonte Merz.
„Diese Botschaften haben wir Präsident Trump mit Klarheit und Geschlossenheit mit auf den Weg nach Anchorage gegeben“. Trump könne nun einen bedeutenden Schritt hin zu einem Frieden schaffen, erklärte der Kanzler. Dabei könne er darauf zählen, dass die Ukraine von ihren europäischen Verbündeten „ausdauernd unterstützt wird“.
Erstmals seit sieben Jahren kommen Trump und Putin am Freitag in Alaska zu einem bilateralen Gipfel zusammen. Die Zukunft der Ukraine ist Hauptthema des Treffens auf einem US-Militärstützpunkt in Anchorage. Trump hatte im Vorfeld die Erwartungen an das Treffen gedämpft und erklärt, dieses diene der Vorbereitung eines wichtigeren künftigen Dreiergipfels mit Selenskyj.