Debatte um Rassismus

Merz zu „Stadtbild“-Äußerung: „Ich habe gar nichts zurückzunehmen“

Friedrich Merz lehnt Entschuldigung zu seinen Äußerungen über „Probleme im Stadtbild“ ab und betont klare Abgrenzung zur AfD. Er nennt sie den Hauptgegner bei Landtagswahlen.

Von red/dpa

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Forderungen nach einer Entschuldigung zu seiner kritisierten Äußerung zu vermeintlichen „Problemen im Stadtbild“ im Zusammenhang mit Migration zurückgewiesen. „Ich habe gar nichts zurückzunehmen“, sagte der CDU-Bundesvorsitzende am Montag in Berlin. „Im Gegenteil: Ich unterstreiche es nochmal“, ergänzte er.

Auf die Frage eines Journalisten, was er damit konkret gemeint habe, sagte er, er solle, wenn er Töchter habe, diese fragen. „Ich vermute, Sie kriegen eine ziemlich klare und deutliche Antwort“, sagte Merz, ohne wiederum selbst zu präzisieren, was er konkret als Problem versteht. Merz hatte in der vergangenen Woche im Zusammenhang mit Migration von einem „Problem im Stadtbild“ gesprochen und als Lösung auf Abschiebungen verwiesen.

Merz: „Wahrscheinlich ist die AfD bei diesen Wahlen der Hauptgegner“

Das CDU-Präsidium hatte zuvor unter anderem über die Strategie der Partei angesichts der im nächsten Jahr anstehenden Landtagswahlen und den Umgang mit der AfD beraten. „Wahrscheinlich ist die AfD bei diesen Wahlen der Hauptgegner“, sagte Merz. Er kündigte an, künftig „sehr deutlich“ zu sagen, wo die AfD stehe, und die CDU davon abzugrenzen. „Es trennen uns nicht nur Details, es trennen uns von der AfD grundsätzliche Fragen und grundsätzliche politische Überzeugungen“, sagte der CDU-Parteichef. Es gebe mit der AfD „keinerlei Gemeinsamkeiten“.

Auf konkrete Formen möglicher Zusammenarbeit oder eine Inkaufnahme von Stimmen ging Merz nicht ein. Er benutze das Wort „Brandmauer“ bewusst nicht, sagte er. Die Frage, was passiere, wenn bei den anstehenden Landtagswahlen nur eine Zusammenarbeit mit der AfD möglich wäre, „beantworten wir nach den Wahlen und nicht vorher“, sagte er.