Moskau: YPG vor Ende der Waffenruhe aus Nordsyrien abgezogen

dpa Istanbul/Moskau/Damaskus. Sechs Tage hatte die Kurdenmiliz YPG Zeit, sich aus den umkämpften Gebieten in Nordsyrien zurückzuziehen. In der Zeit galt eine Feuerpause. Friedlich blieb es dennoch nicht. Eine Hilfsorganisation spricht von einer verheerenden Lage für Menschen in der Region.

Die Kurdenmiliz YPG ist nach Angaben des russischen Verteidigungsministers Sergej Schoigu kurz vor Ablauf einer Waffenruhe aus Nordsyrien abgezogen.

Nun hätten dort syrische Grenztruppen und die russische Militärpolizei die Kontrolle übernommen, sagte Schoigu der Agentur Interfax zufolge am Dienstag. Generalmajor Juri Borenkow sagte einer Mitteilung des russischen Verteidigungsministeriums zufolge, die bewaffneten Kurden hätten insgesamt 34.000 Menschen aus der Pufferzone abgezogen. Zudem hätten die Kurden 3000 Waffen sowie Militärtechnik aus der 30-Kilometer-Zone mitgenommen.

Eine zwischen Russland und der Türkei vereinbarte Waffenruhe endete offiziell um 18.00 Uhr Ortszeit (16.00 Uhr MEZ). Sie dürfte nun weiter gelten. Die Kurdenmiliz YPG sollte sich während der Waffenruhe aus einem Streifen von 30 Kilometern Tiefe im syrisch-türkischen Grenzgebiet zurückziehen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat immer wieder gedroht, die Offensive gegen die YPG fortzusetzen, sollte die YPG nicht komplett abziehen.

Anders als Russland äußerte sich die türkische Führung vorsichtiger. „Wir werden durch gemeinsame Patrouillen feststellen, ob sich die Terroristen tatsächlich zurückgezogen haben oder nicht“, teilte der Kommunikationsdirektor des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, Fahrettin Altun, auf Twitter mit. Erdogan selbst sagte lediglich, Russland habe der Türkei mitgeteilt, dass sich die YPG „vollständig“ zurückgezogen habe. Die Gespräche mit Moskau und dem Westen gingen weiter. Er betonte, die YPG stelle ein Gefahr für die Türkei und für die Menschen in Syrien dar und müsse beseitigt werden.

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagte am Dienstagabend in Genf, den russischen Partnern müsse man glauben, aber „Terroristen“ traue die Türkei nicht. Wenn man YPG-Kämpfer in dem Gebiet antreffe, werde die Türkei nicht zögern, diese zu „eliminieren.“

Zu heftigen Kämpfen kam es nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte zwischen der türkischen Armee sowie deren lokalen Verbündeten und syrischen Regierungstruppen. Mindestens 13 syrische Soldaten und 10 Kämpfer der pro-türkischen Rebellen seien dabei getötet worden. Türkische Artillerie habe die Regierungssoldaten beschossen. Die Menschenrechtsbeobachter hatten zuvor gemeldet, es habe sich um die ersten Gefechte zwischen beiden Seiten gehandelt.

Die humanitäre Lage in Nordsyrien ist laut Welternährungsprogramm (WFP) verheerend. „Viele Menschen mussten fliehen und ihr ganzes Hab und Gut zurücklassen. Sie sagen, sie brauchen vor allem Nahrung, Medikamente, Garderobe und andere nötige Dinge des täglichen Bedarfs“, sagte WFP-Sprecher Hervé Verhoosel in Genf. Von den 180.000 Menschen, die nach dem türkischen Einmarsch am 9. Oktober vertrieben worden waren, seien 106.000 weiter auf der Flucht. Die Hilfsorganisation habe seitdem in der Region mehr als 300.000 Menschen mit Nahrungsmitteln versorgt.

Das türkische Militär war mit verbündeten Rebellen am 9. Oktober in Nordsyrien einmarschiert und hatte eine Offensive gegen die YPG begonnen. Ankara betrachtet sie als Terrororganisation. Russland als Schutzmacht des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und die Türkei hatten sich dann vergangene Woche darauf verständigt, nordsyrische Grenzgebiete zur Türkei gemeinsam zu kontrollieren. Sie gaben der YPG zudem eine Frist von 150 Stunden, um sich zurückzuziehen. In dieser Zeit galt eine Feuerpause.

Für die USA waren die von der YPG geführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) ein wichtiger Partner im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Der Abzug von US-Truppen aus Nordsyrien hatten den Einmarsch der Türkei erst möglich gemacht. Ankara begründet das Vorgehen mit dem Recht auf Selbstverteidigung. Die Bundesregierung hält den Einmarsch dagegen für völkerrechtswidrig.

Bundesaußenminister Heiko Maas forderte noch kurz vor Ablauf der Frist am Dienstag eine Verlängerung der Waffenruhe. Er sagte, es gebe Anzeichen dafür, dass die Zeit genutzt wurde, um „gegenseitige Zusagen umzusetzen“.

Das türkische Militär war mit verbündeten Rebellen Anfang Oktober zunächst in den syrischen Grenzstädten Ras al-Ain und Tall Abjad einmarschiert. Moskau und Ankara hatten vergangene Woche auch vereinbart, dass in dem rund 120 Kilometer langen Gebiet dazwischen der „Status quo“ erhalten bleiben soll, also die Türkei faktisch die Kontrolle behält. Die Türkei fordert seit langem eine sogenannte Sicherheitszone in Nordsyrien. Erdogan will in dieser Zone Millionen syrische Flüchtlinge aus der Türkei ansiedeln.