Friedrich Merz in der Ukraine

Neuer Kanzler setzt ein Zeichen – jetzt kommt es auf Trump an

Kaum ist Friedrich Merz als Kanzler im Amt, ist er in die Ukraine gereist. Außenpolitisch hat Merz einen starken Auftakt. Doch ohne US-Präsident Donald Trump geht in der Ukraine-Politik nichts, kommentiert unser Berliner Korrespondent Tobias Peter.

Von Tobias Peter

Es ist ein starkes Signal. Der Start des Friedrich Merz in die Kanzlerschaft – mit dem historischen Desaster im ersten Wahlgang – mag rumpelig gewesen sein. Doch außenpolitisch beweist Merz innerhalb kürzester Zeit, dass er als deutscher Regierungschef wieder eine stärkere Rolle in Europa übernehmen will. Keine Woche ist er im Amt – und schon ist Merz in der vom russischen Präsidenten Wladimir Putin überfallenen Ukraine zu Besuch. An der Seite von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, des britischen Premiers Keir Starmer und des polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk.

Große Gemeinsamkeit

Dabei geht es gleich um ein doppeltes Zeichen. Die Staats- und Regierungschefs demonstrieren erstens die Gemeinsamkeit innerhalb Europas. Die deutsch-französische Achse kann, nach zähen Jahren, wiederbelebt werden – und beide Regierungen legen Wert darauf, mit Polen das wichtigste EU-Land im Osten einzubeziehen. Auch die Briten, kein EU-Mitglied mehr, spielen ihre Rolle im Sinn der gemeinsamen europäischen Sache. Zweitens setzen Merz, Macron, Starmer und Tusk in stürmischen Zeiten ein wichtiges Zeichen der Solidarität mit der Ukraine und ihrem Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Sie nehmen, wenn man so will, Selenskyj vor den Augen der gesamten Weltöffentlichkeit und auch des russischen Präsidenten Wladimir Putin in den Arm. Solche Symbole sind wichtig.

Während Merz sich in der ersten Woche seiner Kanzlerschaft außenpolitisch also weitgehend trittsicher zeigt, liegen in der Ukraine-Politik die größten Herausforderungen noch vor ihm und den anderen Europäern. Es muss ihnen – um im Bild zu bleiben – gelingen, die USA und deren Präsidenten Donald Trump dauerhaft in die Umarmung mit der Ukraine einzubeziehen. Frieden kann es nur mit verlässlichen Sicherheitsgarantien für die Ukraine geben. Dazu werden auch die Vereinigten Staaten gebraucht.