Oppenweiler verschiebt Investitionen ins nächste Jahr

Der Gemeinderat Oppenweiler berät in seiner jüngsten Sitzung über das Investitionsprogramm für 2023. Viele Projekte allerdings tauchen schon zum wiederholten Mal auf. Sie sollten eigentlich schon im Jahr 2022 umgesetzt werden, müssen nun aber auf 2023 verschoben werden.

Von Kristin Doberer

Oppenweiler. Ein recht umfangreiches Investitionsprogramm haben die Gemeinderäte in Oppenweiler in der Sitzung am Dienstagabend abgesegnet. Geplant sind im Jahr 2023 Ausgaben in Höhe von etwa 6,3 Millionen Euro, im Jahr 2024 werden es wohl sogar 7,7 Millionen Euro werden. „Der Betrag sieht sehr hoch aus, aber man muss sagen, dass wenig wirklich Neues im Investitionsprogramm steht“, beschwichtigt Bürgermeister Bernhard Bühler.

Tatsächlich stehen viele Projekte genau so bereits im Investitionsprogramm des Jahres 2022; eigentlich geplant waren im vergangenen Jahr Investitionen in Höhe von 8,3 Millionen. Umgesetzt werden konnten einige Projekte 2022 allerdings aus unterschiedlichen Gründen nicht mehr. Betroffen sind besonders verschiedene Projekte zur energetischen Sanierung einiger gemeindeeigener Gebäude wie zum Beispiel der Gemeindehalle, des Bauhofs und des Rentamts. Hier müssen in den nächsten Jahren zum Teil Dächer, Fassaden und Heizungen erneuert werden. Ebenfalls stehen die Ausgaben für die Erweiterung des Gewerbegebiets in Zell zum wiederholten Mal im Programm; für Tiefbaumaßnahmen und Straßenarbeiten sind hier im kommenden Jahr über 900000 Euro eingeplant. Auch der Bau barrierefreier Bushaltestellen (260000 Euro), der Bau einer Heizzentrale (505000 Euro), Mittel für den innerörtlichen Hochwasserschutz (insgesamt etwa 300000 Euro) und für Sanierungsarbeiten am Kindergarten Reute-Törle wurden auf das Jahr 2023 verschoben. „Es wird viel zu tun sein“, sagt der Bürgermeister. Auch die Maßnahmen für den Breitbandausbau wurden ins nächste Jahr verschoben. „Aber hier tut sich ja schon was“, meint Bühler und verweist darauf, dass im kommenden Jahr der Ausbau weiter voranschreiten soll. Bereits vergeben wurden Arbeiten für den Glasfaserausbau in der Klinik Wilhelmsheim und in der Murrtalschule (24000 Euro).

Krisen und personelle Veränderungen erschwerten die Umsetzung

„Wir hatten uns in Oppenweiler viel vorgenommen, verschiedene Themen konnten nicht umgesetzt oder nicht weiter vorangetrieben werden“, erklärt der Bürgermeister. Gründe dafür gebe es verschiedene, so nennt Bühler die „multiplen Krisen“, die das vergangene Jahr bestimmt haben. Aber auch verschiedene personelle Veränderungen in der Verwaltung haben manches erschwert.

Es gibt aber auch die eine oder andere neue Investition, die aufgrund eben dieser Krisen erst aufgekommen ist. So werden für 2023 rund 300000 Euro für die Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft eingeplant. In welcher Form und wo genau diese Unterkunft entstehen soll ist aber noch unklar. Ebenfalls werden kleinere Ausgaben für eine Software und eine Pumpe für die Feuerwehr hinzukommen, für die Beleuchtung in Zell und zusätzliche Ausgaben für den Löschwasserbehälter in Rohrbach. Außerdem macht der seit 2021 schon laufende Ausbau des Gasnetzes auch in 2023 nochmals einen größeren Investitionspunkt aus. Für den Bau des Nahwärmenetzes sind sowohl 2023 als auch 2024 jeweils 600000 Euro eingeplant. Außerdem wird es konkreter, was die Ausgaben für das Hochwasserrückhaltebecken Oppenweiler angeht, nachdem im Sommer schon der Spatenstich war. „Hier müssen wir in den nächsten Jahren über zwei Millionen investieren“, sagt der Bürgermeister.

Da viele Projekte schon im vergangenen Jahr auf dem Tisch lagen, gab es von den Gemeinderäten nur wenige Anmerkungen. Lediglich Erhard Friz (FWV) brachte noch drei Punkte zu Sprache. So scheint seiner Fraktion die geplanten Investition von 70000 Euro in die energetische Sanierung des Kindergartens Reute-Törle zu wenig zu sein. „Das ist deutlich zu niedrig“, meint Friz. Auch dass für den Umbau auf Ganztagesbetrieb in der Grundschule für 2023 noch nichts eingeplant ist, missfällt seiner Fraktion. Er stellte deshalb gleich einen Antrag, den Betrag für den Kindergarten auf 100000 Euro zu erhöhen und für die Grundschule 30000 Euro zusätzlich einzuplanen. Den Anträgen stimmten alle Gemeinderäte zu, nur der Bürgermeister war dagegen: „Die Grundschule haben wir für 2024 eingeplant. Und beim Kindergarten Reute-Törle ist noch unklar, was genau gemacht werden muss“, begründet Bühler.

In die Wasserversorgung wird in den nächsten Jahren viel investiert

Außerdem beantragte Friz, 80000 Euro für den Kunstrasenplatz im Rohrbachtal einzustellen, der im Investitionsprogramm noch nicht bedacht sei; nachträgliche außerplanmäßige Ausgaben solle man so vermeiden. „Wenn wir so viel nicht brauchen, ist es auch recht“, meinte er. Gegen diesen Antrag gab es zwei Gegenstimmen, zum einen erneut der Bürgermeister, der „etwas verärgert“ wäre, sollten die Kosten beim Kunstrasenplatz tatsächlich so hoch sein, zum anderen stimmte auch Tim Jupe (FGL) dagegen. Insgesamt sei es „wichtig, dass wir die Projekte im kommenden Jahr auch zielgerichtet umsetzen“, meint Gemeinderat Erhard Friz (FWV) zum Investitionsprogramm für die nächsten Jahre.

Auch das Investitionsprogramm für den Eigenbetrieb Wasserversorgung wurde vorgestellt, hier sind in den nächsten drei Jahren Investitionen von insgesamt mehr als 3,5 Millionen Euro geplant. Ein Großteil geht an den Zweckverband Wasserversorgung Nordostwürttemberg (NOW). Aber es stehen auch einige Bauprojekte an. So zum Beispiel die Erschließungsarbeiten für die Erweiterung des Gewerbegebiets Zell und möglicherweise für das Baugebiet Hofäcker, ebenso wie kleinere Arbeiten an den Wasserleitungen. Für die Investitionen des Eigenbetriebs Wasserversorgung gebe es aber auch Zuschüsse in Höhe von rund 70 Prozent vom Land, beschwichtigt Bühler. Beide Investitionsprogramme wurden von den Gemeinderäten angenommen, unter dem Vorbehalt, dass die Sicherstellung der Finanzierung im Haushaltsplan auch klappt.