Nach Affäre um Regierungschef

Prognosen: Konservative gewinnen erneut Wahl in Portugal

Erst im März hatte Portugals konservativer Regierungschef Montenegro ein Misstrauensvotum im Lissabonner Parlament krachend verloren. Bei der nötigen Neuwahl wird er dafür aber nicht abgestraft.

Von dpa

Lissabon - Das konservative Bündnis von Ministerpräsident Luís Montenegro hat in Portugal nach Medienprognosen die vorgezogeneParlamentswahl gewonnen. Laut der als zuverlässig geltenden Erhebung des staatlichen TV-Senders RTP setzte sich die Aliança Democrática (AD/Demokratische Allianz) mit 29 bis 34 Prozent vor der Sozialistischen Partei (PS) durch, die diesen Nachwahlbefragungen zufolge auf circa acht Prozentpunkte weniger kam. Andere Medien veröffentlichten ähnliche Zahlen.

AD verbesserte sich demnach gegenüber ihrem Triumph vom März 2024 um bis zu sechs Punkte - doch die absolute Mehrheit von 116 Parlamentssitzen verpasst sie damit erneut deutlich. Dem Urlaubsland winkt deshalb wieder eine instabile Minderheitsregierung. Eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten von Chega, die laut der RTP-Prognose mit 20 bis 24 Prozent mit einigen Gewinnen und nur sehr knapp hinter der PS erneut den dritten Platz belegen, hatte Montenegro zuletzt weiterhin ausgeschlossen. Es wurde derweil nicht ausgeschlossen, dass Chega noch auf den zweiten Platz klettert.

Es war bereits die dritte vorgezogene Wahl seit 2022. Diese neue Abstimmung war nötig geworden, weil Montenegro im März ein von ihm selbst gestelltes Misstrauensvotum deutlich verloren hatte. Der 52 Jahre alte Anwalt war von der Opposition aufgrund undurchsichtiger Geschäfte eines Familienunternehmens in Bedrängnis gebracht worden. Alles deutet nun darauf hin, dass die Affäre ihm nicht geschadet hat. Mit ersten aussagekräftigen offiziellen Ergebnissen wird gegen Mitternacht (MESZ) gerechnet.