Verteidigungsminister bei Miosga

Pistorius: „Bei Trump einfach mal weghören“

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wirft im ARD-Talk von Caren Miosga dem US-Präsidenten „unanständiges und respektloses Reden“ vor.

Von Christoph Link

Auf die abschätzigen Bemerkungen von US-Präsident Donald Trump über den Einsatz von Nato-Truppen in Afghanistan hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in einem Interview mit der ARD-Moderatorin Caren Miosga mit scharfer Kritik reagiert. „So über die Gefallenen der Verbündeten zu reden, ist einfach unanständig und respektlos.“ Alle hätten an der Seite der USA gestanden, heute etwas anderes zu behaupten sei „schlicht nicht wahr“, so der Minister.

Auf die Frage von Miosga, ob eine Entschuldigung von Trump angezeigt sei, antwortete Pistorius: „Ja, natürlich wäre es das. Das wäre ein Zeichen von Anstand, Respekt und Einsicht. Aber wir wissen ja alle, wie der amerikanische Präsident funktioniert.“ Bezüglich der britischen Soldaten war Trump nach großer Aufregung in Großbritannien schon zurückgerudert und hat sie später als „tapfer“ bezeichnet. Bei anderen Nato-Verbündeten hat er dies noch nicht getan.

Beim Einsatz in Afghanistan an der Seite der USA waren auch 59 Bundeswehrsoldaten gestorben, 500 wurden verletzt. Minister Pistorius kündigte an, dass er beim nächsten Treffen mit seinem amerikanischen Amtskollegen Pete Hegseth über das Thema sprechen werde.

Kritische Frage nach Grönlandmission

Allgemein betonte der Verteidigungsminister, dass man angesichts der vielen Äußerungen „bei Trump auch einfach mal weghören“ müsse. Es koste zu viel Mühe und Zeit, jede Wortmeldung von ihm zu kommentieren. Der Ansicht von Caren Miosga, dass die Entsendung von 15 Bundeswehrsoldaten nach Grönland zu einer „Eskalation“ beigetragen, Trump verärgert und zur Drohung mit Strafzöllen geführt habe, widersprach Pistorius.

Das sei eine in der Nato abgestimmte Mission gewesen. Mit ihr habe man die Verpflichtung der Nato zeigen wollen, auch für die Sicherheit der Arktis einzutreten. Die dann folgende Androhung von Strafzöllen gegen die acht beteiligten Länder durch Trump sei auf „ein Missverständnis in Washington“ zurückzuführen. Dass Trump die Drohung zurückgenommen habe, beweise dies ja auch.

„Kriegstüchtig“ bis zum Jahr 2029

Über die Bemühungen um eine bessere Verteidigungsfähigkeit Europas äußerte sich der Minister optimistisch. „Wir sind auf exzellentem Weg. Die Beschaffung der Bundeswehr läuft hoch, die Aufwuchszahlen sind erfreulich.“ Gemeinsam mit anderen Nato-Partnern sei man auf der Ziellinie, „bis 2029 kriegstüchtig“ zu sein. Mit Blick auf das transatlantische Verhältnis sagte Pistorius, Europa könne sich nicht mehr auf die gleiche Weise auf die USA verlassen wie in den vergangenen sieben Jahrzehnten.

Das Interview mit Pistorius war in Miosgas Talkrunde eingespielt worden, die Studiogäste nahmen den Faden sofort auf. Der CDU-Außenexperte Norbert Röttgen berichtete von seiner USA-Reise, wo er viele Gespräche mit republikanischen Abgeordneten geführt hat. „Mein Eindruck ist, die USA stehen zur Nato“, sagte Röttgen. Im Kongress gebe es eine Mehrheit von 85 Prozent, die treu zum Bündnis stehe. Er habe keinen Abgeordneten getroffen, der Trumps Außenpolitik für richtig halte. Dessen Grönland-Politik sei allein seinem großen Ego geschuldet.

Dass Trump die Androhung von Gewalt gegen Grönland zurückgezogen hat, führte Röttgen auf handfeste Gründe zurück: Die Kapitalmärkte hätten negativ reagiert, in Umfragen wollte nur eine kleine Minderheit einen Grönland-Einsatz, und es fehlte ihm die Unterstützung im Kongress. Schließlich war ein weiterer Faktor entscheidend: Die Europäer hätten Trump die Grenzen aufgezeigt und tatsächlich ihre Bereitschaft signalisiert, einen Handelskrieg gegen die USA zu führen und auf neue Zölle mit Gegenzöllen zu reagieren. Ein Moment der Stärke. „Was Trump nicht respektiert, ist Schwäche oder Schwächlinge“, meinte Röttgen.

Lob für neue Ukraine-Gespräche

Zumindest was die Bündnistreue der USA anbelangte, so äußerte der Militärhistoriker Sönke Neitzel stärkere Zweifel als Röttgen. „Ist Trump wirklich bereit, für Europa zu kämpfen? Das sehe ich überhaupt nicht.“ Seine Drohung gegen ein anderes Nato-Mitglied – Dänemark – habe eine tiefe Vertrauenskrise ausgelöst und Schockwellen erzeugt. Ohne Beistandsgarantie aber könnte die Nato ihre Arbeit einstellen.

Immerhin positiv bewerteten die Studiogäste die erneuten Gesprächsrunden von USA, Russland und der Ukraine – allerdings müsse auch die EU mit ins Boot. In Kiew wird von „guten, sachlichen und konstruktiven Gesprächen“ berichtet, die mit Militärs und Geheimdienstlern geführt werden, sagte Vassili Golod, ZDF-Studioleiter in Kiew. Unter anderem gehe es um technische Details bei einer möglichen Waffenruhe. Ob die aber überhaupt komme, „das entscheidet allein Putin“, bemerkte Golod.

Der Korrespondent warb um Verständnis für die „scharfe Rede“, die der ukrainische Präsident Selenskyj in Davos an die Adresse der Europäer gerichtet hatte. Diese Rede war von den anderen Studiogästen als „politisch unklug“ bewertet worden, schließlich seien die Europäer die stärksten Unterstützer der Ukraine. Golod schilderte den für die Zivilbevölkerung extrem schweren Kriegswinter. „Die Dankbarkeit für die Europäer ist groß. Aber vier Jahre nach der Vollinvasion durch Russland sitzen die Menschen immer noch frierend im Dunkeln.“ Selenskyj habe den Ukrainern in Davos „aus der Seele“ gesprochen. Es seien auch Versprechen der Europäer nicht gehalten worden, wie das von Friedrich Merz, bei weiteren Angriffen auf die Zivilbevölkerung die Taurus-Marschflugkörper zu schicken.

Ein düsteres Schlusswort

Aber ist nicht bald der Moment, wo auch die Europäer im Kreml mal wieder eine Tür für Gespräche öffnen sollten, fragte Caren Miosga. „Es ist eine Illusion, zu glauben, dass mit Putin was zu erreichen wäre. Er will den Krieg und sieht sich auf der Siegerstraße“, antwortete Norbert Röttgen.

Die Politikwissenschaftlerin Daniela Schwarzer sah das ähnlich. Sie plädierte dafür, den Druck auf Russland zu erhöhen: Die russische Wirtschaft sei überdreht, die Inflation und die Staatsverschuldung liefen aus dem Ruder: „Die Zeit spielt gegen Putin. Wir müssen ihm verständlich machen, dass für ihn der Preis für den Krieg höher wird.“

Am Ende der Sendung gab der Militärhistoriker Neitzel einen düsteren Ausblick. Man müsse sich auf den „Worst Case“ vorbereiten, seiner Ansicht nach könne Putin noch zwei bis drei Jahre lang den Krieg führen.