Verhandlungen

Politischer Scherbenhaufen

Die Gespräche über ein Ende des Iran-Krieges werden zu einer absurden Vorstellung des US-Präsidenten, kommentiert Thomas Seibert.

Von Thomas Seibert

Was Donald Trump als Erfolg verkaufen will, ist eine Erklärung der Iraner, keine Atomwaffen anzustreben – was Teheran schon vor dem Krieg x-mal verkündet hatte. Auch ein vages Versprechen des iranischen Regimes, die Straße von Hormus wieder zu öffnen, wird von Trump gefeiert – doch ohne den Krieg wäre die Meerenge nie gesperrt worden. Dass die Schifffahrt in der Wasserstraße wieder so frei wird, wie sie vor dem Krieg war, ist unwahrscheinlich.

Das angestrebte amerikanisch-iranische Memorandum verschiebt alle inhaltlichen Gespräche auf die kommenden Monate. Ob es dann eine Einigung geben wird, ist ungewiss. Die USA haben kaum Mittel, um Teheran zu Kompromissen zu zwingen. Der wirtschaftliche Druck auf den Iran zeigt zwar Wirkung, doch das Regime kann ihn an die Bevölkerung weitergeben und ist stark genug, um Aufstände niederzuschlagen. Selbst ein neuer Krieg würde den Iran wahrscheinlich nicht in die Knie zwingen.

Lügen und Schweigen

So richtig deutlich wird das Ausmaß des Desasters, wenn man sich Trumps Äußerungen zu Beginn des Krieges anschaut. Seine Behauptung, der Iran sei Ende Februar nur noch zwei bis vier Wochen von einer Atombombe entfernt gewesen und durch die Luftangriffe an der Entwicklung der Waffe gehindert worden, ist eine glatte Lüge.

Von anderen Zielen, mit denen Trump die Angriffe auf den Iran rechtfertigte, ist inzwischen keine Rede mehr. Er hatte den Krieg mit der Absicht begonnen, die theokratische Diktatur in Teheran zu stürzen. Doch stattdessen hat er das brutale Regime gestärkt. Er lobt die Iraner heute sogar als „sehr gute Verhandler“. Offenbar hat der US-Präsident auch das Vorhaben aufgegeben, den Iran zu Begrenzungen seines Raketenprogramms zu bewegen oder die Unterstützung für Gruppen wie die Hisbollah im Libanon oder die Huthis im Jemen einzustellen.

Trump und seine Berater wissen, dass die Ergebnisse des Krieges aus US-Sicht miserabel sind. Ihre Versuche, den Misserfolg zu bemänteln, wirken immer verzweifelter. Um rechtskonservative Kritiker in den USA zu besänftigen, verkündete Trump plötzlich, alle arabischen Staaten sollten Frieden mit Israel schließen.

Arroganz und Eitelkeit haben den US-Führungsanspruch ausgehöhlt

Dass Trump einen mächtigen Verbündeten wie Saudi-Arabien zunächst ungefragt in einen Krieg verwickelt und ihm dann vorschreibt, was er in einer hoch umstrittenen außenpolitischen Frage zu tun hat, ist so absurd, dass der Vorstoß des Präsidenten nirgendwo ernstgenommen wird. Zum Lachen ist aber niemandem zumute. Unter Trumps rhetorischen Aussetzern der jüngsten Zeit war die Drohung, das Sultanat Oman, einen der engsten Partner der USA im Nahen Osten, „in die Luft zu jagen“, falls es sich mit dem Iran auf eine gemeinsame Verwaltung der Straße von Hormus einigen sollte.

Trump wollte mit dem Angriff auf den Iran die Macht der Vereinigten Staaten demonstrieren. Stattdessen führt er der Welt vor Augen, wie sehr Arroganz, Konzeptlosigkeit und Eitelkeit den Führungsanspruch der USA in einer wichtigen Weltregion ausgehöhlt haben.

Die Folgen werden nachwirken. Im Nahen Osten werden Regionalmächte wie Saudi-Arabien und Pakistan wichtiger, weil Trump gezeigt hat, dass auf die USA kein Verlass mehr ist. Die Staaten am Persischen Golf werden sich außerdem – in unterschiedlicher Form – mit dem Iran arrangieren, Chinas Einfluss wird wachsen. Dagegen dürfte die Bedeutung der USA in der Region nicht mehr an die vor dem Krieg herankommen. Frühestens unter dem nächsten Präsidenten werden die Vereinigten Staaten daran gehen können, den politischen Scherbenhaufen zusammenzukehren.