Bundesweite Einsätze

Polizei in Baden-Württemberg geht gegen Hetze im Internet vor

Unter Federführung des Bundeskriminalamts laufen bundesweit Einsätze gegen mutmaßliche Verfasser von Hass und Hetze im Internet – auch im Südwesten.

Von red/dpa/lsw

Die Polizei geht seit dem Morgen auch im Südwesten gegen mutmaßliche Verfasser von Hass und Hetze im Internet vor. In Baden-Württemberg gebe es Einsätze in sehr geringem Umfang, bestätigte eine Sprecherin des Landeskriminalamtes. Weitere Einzelheiten nannte sie zunächst nicht. 

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sind alle 16 Bundesländer an dem Aktionstag beteiligt, es soll mehr als 170 Einsätze geben. Den Beschuldigten wird unter anderem Volksverhetzung und Beleidigung auch von Politikern vorgeworfen - meist öffentlich in sozialen Medien. Es gibt Durchsuchungen, Vernehmungen und erkennungsdienstliche Maßnahmen. Festnahmen sind nicht geplant. 

Federführend ist das Bundeskriminalamt (BKA). Das BKA geht seit mehreren Jahren regelmäßig mit Aktionstagen gegen Hasskriminalität im Internet vor.