Sözcü TV

Populärer Oppositions-Fernsehkanal in Türkei abgeschaltet

In der Türkei wird eines der wichtigsten Oppositionsmedien für Tage abgeschaltet. Der Sender kritisiert das Vorgehen als Zensur.

Von red/dpa

In der Türkei ist einer der populärsten regierungskritischen TV-Sender für zehn Tage abgeschaltet worden. Gegen Sözcü TV sei eine Strafe wegen wiederholten „Verstößen gegen Sendevorschriften“ verhängt worden, schrieb der Chef der Rundfunkbehörde Rtük, Ebubekir Sahin, auf der Plattform X. 

Der Sender sprach von einer beispiellosen Entscheidung und nannte die Sperre Zensur. Rtük habe Sendungen rund um die Festnahme und Verhaftung des später abgesetzten Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu als Grund für die Sperre aufgeführt, so der Sender in einer Mitteilung. 

Landesweite regierungskritische Proteste

Das Vorgehen gegen den Oppositionspolitiker und potenziellen Herausforderer von Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte landesweiten regierungskritischen Protest ausgelöst. Imamoglus CHP-Partei rief über Tage zu Demonstrationen vor dem Istanbuler Rathaus auf. In Oppositionssendern wurden viele der Reden dort übertragen.

Auch gegen Halk Tv, den größten oppositionsnahen Sender der Türkei, wurde eine zehntägige Sendesperre verhängt, die Umsetzung jedoch kurzfristig aufgeschoben.

In der Türkei stehen die meisten Medien unter Kontrolle der Regierung. Oppositionskanäle wegen regelmäßig wegen regierungskritischer Beiträge mit Geldstrafen oder Sendesperren belegt. 

Oppositionspartei CHP unter Druck

Die Strafe nun fällt in eine Zeit, in der sich die größte Oppositionspartei CHP einer Kaskade von Ermittlungen und Verfahren ausgesetzt sieht und mehrere Journalisten, aber auch führende Personen aus der Wirtschaft oder der Filmbranche festgenommen, verhaftet oder mit Verfahren überzogen wurden. 

Beobachter sprechen von einer massiven Repressionswelle gegen kritische Stimmen im Land. Die Regierung argumentiert mit der Unabhängigkeit der Justiz dagegen.