Merz und Pistorius informieren

Pressekonferenz zur Wehrdienstreform im Livestream

Bundeskanzler Merz und Verteidigungsminister Pistorius stellen um 11.45 Uhr den Gesetzentwurf zum neuen Wehrdienst vor. Die Pressekonferenz wird live übertragen.

Von Katrin Jokic

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) treten heute um 11.45 Uhr gemeinsam vor die Presse. Im Mittelpunkt der Pressekonferenz steht der Gesetzentwurf zur Reform des Wehrdienstes, über den am Mittwoch im Bundeskabinett abgestimmt werden soll.

Hinweis: Der ursprünglich für 11.30 Uhr geplante Livestream verzögert sich laut Bundesregierung um etwa 15 Minuten.

Mit der Reform reagiert die Bundesregierung auf die veränderte sicherheitspolitische Lage in Europa und den wachsenden Druck innerhalb der NATO, die Verteidigungsfähigkeit deutlich auszubauen. Der Entwurf sieht vor, dass ab 2026 alle jungen Männer ab Jahrgang 2008 von der Bundeswehr erfasst werden. Sie sind verpflichtet, einen Fragebogen auszufüllen. Frauen erhalten denselben Fragebogen, die Beantwortung ist jedoch freiwillig. Ab 2028 soll zudem eine verpflichtende Musterung aller Männer vorgesehen sein.

Freiwillige, die Wehrdienst leisten, sollen künftig als Zeitsoldaten eingestuft werden. Sie erhalten einen monatlichen Sold von mehr als 2000 Euro netto und Zugang zu zusätzlichen Ausbildungs- und Förderangeboten. Der Dienst dauert mindestens sechs Monate und kann verlängert werden.

Die Union drängte zuvor auf einen Automatismus, der bei unzureichenden Freiwilligenzahlen automatisch eine Rückkehr zur Wehrpflicht auslösen würde. Die SPD hält bislang dagegen und setzt auf einen Einstieg mit Freiwilligkeit. Der Gesetzentwurf sieht daher bislang nur die Möglichkeit vor, die Wehrpflicht durch einen Bundestagsbeschluss wieder einzuführen, nicht aber eine automatische Regelung.

Die Pressekonferenz von Kanzler Merz und Minister Pistorius wird ab 11.45 Uhr live übertragen – auch direkt hier auf unserer Seite.