Bildungsoffensive gefordert

Prien erwartet von Ländern mehr Investitionen in Kitas und Schulen

Einige Milliarden aus dem Sondervermögen für Infrastruktur sollen in Kitas und Schulen fließen. Die Bundesbildungsministerin fordert von den Ländern auch mehr in Bildung zu investieren.

Von red/KNA

Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) erwartet von den Bundesländern mehr Investitionen in Kitas und Schulen aus deren Anteil am sogenannten Sondervermögen für Infrastruktur. Den Ländern stehen 100 Milliarden Euro von dem 500-Milliarden-Schuldenpaket des Bundes zur Verfügung.

„Da die Länder mit der Änderung der Schuldenbremse sogar zusätzliche Haushaltsspielräume erhalten, sollten sie diese in erster Linie für Kitas und Schulen aufwenden“, sagte Prien am Donnerstag.

Union und SPD planen Investitionen

Union und SPD haben sich im Rahmen der Verhandlungen über den Bundeshaushalt 2025 und die Etatplanung für die kommenden Jahre darauf geeinigt, 6,5 Milliarden Euro aus dem Schuldenpaket für Investitionen in Kindertagesbetreuung und digitale Bildung zu verwenden. 4 Milliarden sind für Kitas vorgesehen, 2,5 Milliarden für die digitale Ausstattung der Schulen.

Prien diskutiert mit ihren Ressortkollegen aus den Ländern seit Mittwoch bei der Bildungsministerkonferenz auf Schloss Bothmer in Klütz (Mecklenburg-Vorpommern). Am Mittag sollten Ergebnisse vorgestellt werden.