Rekord-Zahlenwerk in Großerlach mit Minus-Ergebnis

Der Großerlacher Gemeinderat verabschiedet den Haushaltsplan für 2023 mit einem Gesamtvolumen von 13,7 Millionen Euro. Um das Defizit von 416650 Euro zu verringern, sind Disziplin und Nutzung aller Einsparpotenziale erforderlich.

Von Elisabeth Klaper

Großerlach. „2023 wird kein rosiges Jahr, es sieht schon sehr schlecht aus“, umschrieb Kämmerin Saskia Pulver die schwierige Situation der Gemeinde in Bezug auf den Haushaltsplan 2023. Diesen verabschiedete der Gemeinderat in seiner ersten Sitzung des Jahres geschlossen. Das Gesamthaushaltsvolumen umfasst die Rekordsumme von rund 13,7 Millionen Euro, zwei Millionen mehr als 2022. Davon entfallen rund 6,5 Millionen Euro auf die Investitionen, 0,5 Millionen auf die Finanzierungstätigkeit im Finanzhaushalt sowie 6,7 Millionen auf Ausgaben, laufende Erträge und Aufwendungen im Ergebnishaushalt.

Basis ist das Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027, eingearbeitet sind noch die Auszahlung von insgesamt 26600 Euro für die Installation von Sirenenanlagen, die Verlegung von Leerrohren im Gewerbegebiet Mainhardter Weg III und Kredittilgung. Hinzu kommen die Finanzausgleichszuweisung für Straßenbau von 22800 Euro und eine Kreditaufnahme von 700000 Euro. Dadurch verringert sich die Deckungslücke aus den geplanten Investitionen um 749400 Euro von 1,803 auf 1,053 Millionen Euro. Indes kann 2023 aus der laufenden Verwaltungstätigkeit kein Überschuss erzielt werden: Der Zahlungsmittelbedarf beträgt voraussichtlich 18000 Euro.

Daraus ergibt sich ein Finanzierungsmittelbedarf von 1,071 Millionen Euro: Um diesen Betrag verringern sich die in den Vorjahren angesparten Rücklagen, die bis Jahresende noch 2,048 Millionen Euro umfassen. Der Schuldenstand wird sich aufgrund einer Nettoneuverschuldung von 584900 Euro auf über 1,613 Millionen Euro erhöhen. Trotz der geplanten Kreditaufnahmen bestehe die Gefahr, dass die Zahlungsfähigkeit der Gemeinde bis 2026 so stark abnimmt, dass der dafür erforderliche Mindestbetrag nicht mehr erreicht werden kann, warnte die Kämmerin.

Gestiegene Kreisumlage reißt ein tiefes Loch in das Gemeindesäckel

Zwar entwickelten sich die eigenen Steuereinnahmen positiv, vor allem die Gewerbesteuer. Trotzdem rechnet die Gemeindeverwaltung vor allem wegen der höheren Kreisumlage und der erheblich gestiegenen Personalkosten mit einem negativen ordentlichen Ergebnis, sprich einem Defizit von 416650 Euro. Denn die Erträge decken die ordentlichen Aufwendungen inklusive der Abschreibungen nicht. Dies zeigte sich bei der Hochrechnung, die laut Pulver noch im November 2022 abgeschlossen war. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen wird auf 700000 Euro festgesetzt, der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 500000 Euro.

Wegen steigender Ansprüche von Politik und Gesellschaft befinden sich die Kommunen bereits „jenseits der Belastungsgrenze“: Sie können die vielen Vor- und Aufgaben kaum mehr erfüllen und personell leisten. Denn die Finanzmittel reichten kaum noch, hinzu komme der Fachkräftemangel, brachte Bürgermeister Christoph Jäger die Problematik auf den Punkt. Da die Gemeindeverwaltung in den vergangenen Jahren sehr sparsam wirtschaftete, konnte sie ordentliche Summen auf die hohe Kante legen: „Da werden wir rangehen, aber auch mal Nein sagen müssen.“

„Bei Kindern und am Gemeindeleben dürfen wir nicht sparen“

Unter den Gemeinderatsmitgliedern herrschte Konsens darüber, nun vorsichtig zu agieren, genau zu prüfen, welche Investitionen Pflichtaufgaben und somit wirklich notwendig sind und wo es Einsparmöglichkeiten gibt. Da künftig viele Anforderungen auf die Kommune zukommen, sollte die Gemeindeverwaltung vorausplanen und den Gemeinderat einbinden, soweit es geht, forderte Markus Zick, Fraktionsvorsitzender der Unabhängigen Wählerliste. Von der Kostendynamik überrascht zeigte sich sein Fraktionskollege Eckart Fritz.

Bei der Vorstellung des Investitionsprogramms erhoffte man noch einen Zahlungsmittelüberschuss im Ergebnishaushalt, jetzt „fehlt plötzlich“ über eine halbe Million Euro, doch „vielleicht gibt es noch beeinflussbare Kosten und Spielräume“, so Fritz. „Bei Kindern und am Gemeindeleben dürfen wir nicht sparen“, verdeutlichte Rainer Dietrich von der Freien Wählervereinigung und empfahl, nur das zu investieren, „was gemacht werden muss“.

Bürgermeister Jäger kündigte eine Klausurtagung des Gemeinderats noch im Frühjahr an, in der die wichtigsten Vorhaben auf den Prüfstand kommen: „Gemeinsam kommen wir schnell weiter.“ Investitionen zu verschieben sei ein Risiko, da diese sich verteuerten und es keine Fördermittel mehr geben könnte. Der Haushaltsplan sei „eine grobe Worst-Case-Berechnung“, doch: „Wir werden versuchen damit zu arbeiten, dafür ist Disziplin erforderlich, aber die haben wir, und ich denke, dass wir’s hinbekommen“, gab sich Jäger optimistisch.