Warteschlangen an den Grenzen

Schengen probt die Selbstblockade

Verpatzte Bewährungsprobe: Grenzstaus legen Schwächen des neuen Ein- und Ausreise-Systems (EES) für Bürger aus Drittstaaten schonungslos bloß.

Von Thomas Roser

Ein gelungener Auftakt sieht anders aus. Bis zu 15 Stunden saßen Reisende in Grenzstaus fest. Spediteure und Reiseunternehmen bangen gar um ihre Existenz. Das neue digitale Ein- und Ausreisesystem (EES) der Schengenstaaten für Reisende aus Drittstaaten hat nach der stufenweisen Einführung seit Oktober seine erste große Bewährungsprobe während der Winterferien in Südosteuropa vermasselt. Wegen EES „warten Autobusse stundenlang in Kolonnen. Und wenn Sie mit dem Auto reisen, ist die Lage auch nicht besser“, warnte das serbische B92-Portal letzte Woche.

Dem effektiveren Kampf gegen illegale Migranten, der erhöhten Sicherheit vor Terror und der „Beschleunigung von Reisen über die Grenzen“ soll laut Brüssel die digitale Erfassung von Fingerabdrücken und biometrischen Fotos von Reisenden aus Nicht-EU-Staaten dienen. Doch statt Grenzpassagen zu beschleunigen, blockiert sich die Schengenzone mit der digitalen Überwachung. In den letzten Ferienwochen hingen alle Grenzgänger fest, da die Schalter für Reisende mit EU-Pässen auch erst nach stundenlanger Wartezeit zu erreichen waren.

Urlaub im Reisebus

Eigentlich sollte die digitale Erfassung bei der Ersteinreise in Sekunden möglich sein. Doch nicht nur weil Reisende aus ihren Autos aussteigen und zum Fototermin zum Grenzhäuschen wackeln müssen, erfordert die Prozedur weit mehr Zeit. Die EES-Software scheint ebenso überfordert wie schlecht vorbereitete Grenzschutzbeamte. Besonders lange müssen Busreisende schmoren. Bei Gruppen ab 50 Personen dauert die Abfertigung eines Busses oft mehr als eine Stunde. Warten mehrere Busse, kann sich der Zwangsaufenthalt auf einen Tag verlängern.

Zu allem Übel beharren übereifrige Grenzschützer vor allem in Ungarn bei einer wiederholten Ein- und Ausreise oft erneut auf der kompletten Neuregistrierung statt bereits erhobene Daten nur zu prüfen. Schadenersatzforderungen empörter Kunden, die ihre Neujahrsreise nach Wien hauptsächlich im Bus verbrachten, lassen Reiseunternehmen um ihre Existenz fürchten.

Außer den Abfertigungszeiten an den Zollterminals macht den Spediteuren die digitale Erfassung der Aufenthaltszeit ihrer Fahrer in der Schengenzone zu schaffen. Die Vorgabe, dass sich Bürger aus den EU-Anwärterstaaten maximal 180 Tage im Jahr oder 90 Tage pro Halbjahr im Schengenreich aufhalten dürfen, wurde bisher bei LKW-Fahrern wohlweislich nur lax überprüft. Berufsfahrer seien keine Touristen, die gestattete Aufenthaltsdauer viel zu gering, klagen Branchenverbände: Wie Piloten oder Lokführer sollten sie von der Zeitbegrenzung ausgenommen werden.

An den Schengengrenzen in Bulgarien, Griechenland und Rumänien gibt es kaum Klagen. Der Grund: Griechenland wendet das EES-System noch kaum an. Bulgariens und Rumäniens Grenzer setzen es stets aus, wenn sich Warteschlangen bilden. Bisher scheint der volkswirtschaftliche Schaden für die exportabhängige EU größer als der sicherheitspolitische Nutzen. Doch laut den Plänen Brüssels soll das EES-System bis zum 10. April an allen Schengengrenzen Pflicht sein.

Mit Sorge blicken nicht nur die Spediteure den Sommerferien entgegen: Bleibt EES ähnlich dysfunktional wie bisher, droht der Verkehrskollaps im Südosten. Doch die EU schmiedet für die Bewohner ihrer an sich visafreien Anwärterstaaten eifrig an einem weiteren Reiseobstakel. Ab Herbst 2026 sollen sich die künftigen EU-Bürger vor Reisen in die EU für 20 Euro bei dem neuen „Europäischen Reise- und Autorisierungssystem“ (ETIAS) registrieren lassen. „Ungesehene Kolonnen an den Grenzen, Reisende kochen vor Wut – und das Schlimmste steht noch bevor“, titelt düster das Portal der serbischen Zeitung „Blic“.