Schlag gegen Rechts in vier Bundesländern

dpa Kiel. Die Staatsanwaltschaft Flensburg durchsucht Wohnungen mutmaßlicher Rechtsextremisten in mehreren Bundesländern. Einer der Beschuldigten ist wohl kein Unbekannter in der Szene.

Die Polizei hat am Dienstag zwölf Wohnungen von mutmaßlichen Rechtsextremisten in Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Brandenburg und Hessen durchsucht.

Die zwölf Verdächtigen sollen sich im Juli 2019 mit weiteren Beteiligten in Bad Segeberg nördlich von Hamburg zur Gruppierung „Aryan Circle Germany“ zusammengeschlossen haben, wie die Staatsanwaltschaft Flensburg und das Landeskriminalamt Schleswig-Holstein mitteilten. Festnahmen hat es nach Angaben einer Sprecherin der Staatsanwaltschaft nicht gegeben.

Die rechtsextreme Gruppe hatte den Angaben zufolge Körperverletzungen und Sachbeschädigungen sowie Straftaten nach dem Waffengesetz geplant. Derzeit lägen jedoch keine Erkenntnisse vor, dass Anschläge geplant gewesen seien, sagte die Sprecherin. Die Tatverdächtigen sind im Alter von 19 bis 57 Jahren.

Bei der Aktion gab es eine Durchsuchung in Hessen, wie ein Sprecher des dortigen Innenministeriums der Deutschen Presse-Agentur sagte. Bei einem der Beschuldigten soll es sich nach weiteren dpa-Informationen um einen extrem gewalttätigen Anführer der rechtsextremen Szene in Kassel handeln. Bernd T. hatte unter anderem den 2015 vom hessischen Innenministerium verbotenen rechtsextremistischen Kasseler Verein „Sturm 18“ gegründet.

Bei den Durchsuchungen am Dienstag wurden Speichermedien in beträchtlicher Menge sichergestellt, wie die Sprecherin der Staatsanwaltschaft berichtete. Außerdem wurden Betäubungsmittel und Gegenstände gefunden, die unter das Waffengesetz fallen. Die Maßnahmen dauerten bis in den Vormittag hinein an. Die gesicherten Beweismittel müssen nun ausgewertet werden.

Den Menschen im Kreis Segeberg sind rechte Umtriebe schon länger ein Dorn im Auge. Im vergangenen Herbst hatten dort bei mehreren Demonstrationen Tausende gegen Neonazis und rechte Gewalt protestiert. Eine Sprecherin der Initiative „Segeberg bleibt bunt“ sagte schon damals, der Protest richte sich besonders gegen die Aktivitäten eines wegen Totschlags und Vergewaltigung verurteilten Neonazis, der in Bad Segeberg das rechtsextreme Netzwerk „Aryan Circle“ aufbauen wolle. Mitte Oktober waren ein Mann und eine Frau im benachbarten Dorf Sülfeld von einem Mann aus der Neonaziszene attackiert worden, als sie Aufkleber mit der Aufschrift „Aryan Circle“ und mit rechten Parolen entfernen wollten.