Schulden könnten rasant steigen

Der Sulzbacher Haushaltsplan 2021 sieht Investitionen mit einem Umfang von 8,5 Millionen Euro vor. Diese Mittel können aber voraussichtlich nicht durch die Einnahmen gedeckt werden.

Von Ute Gruber

SULZBACH AN DER MURR. Eines scheint typisch zu sein für den Sulzbacher Haushalt: Im Nachhinein steht er stets gediegener da, als es der Plan erwarten lässt. In den vergangenen vier Jahren jeden-falls wurde keiner der eingeplanten Millionenkredite tatsächlich in Anspruch genommen. Nicht einmal im ablaufenden, coronagebeutelten Jahr 2020 mit gestiegenen Ausgaben – etwa für laufende Reinigung und Desinfektion an den Schulen – und deutlich geringeren Steuereinnahmen durch Lockdown und Kurzarbeit. Allerdings gibt Bürgermeister Dieter Zahn zu bedenken, dass die Hilfspakete, die die massiven Steuerausfälle bei den Kommunen in diesem Jahr aufgefangen haben, zum größten Teil auch von den Geldgebern wieder zurückgezahlt werden müssten. In Sulzbach betrug die Coronakompensationszahlung 987000 Euro.

Offiziell jedenfalls hat der Schuldenstand seit der letzten Kreditaufnahme 2016 von 2,8 Millionen auf aktuell etwas mehr als 2 Millionen abgenommen. Durch die kontinuierlich steigende Einwohnerzahl von derzeit 5400 ist die Pro-Kopf-Verschuldung in dieser Zeit sogar von 543 auf 383 Euro deutlich gesunken. Grund ist wohl, dass manche Projekte – wie zum Beispiel die Entwicklung des Baugebiets Ziegeläcker III oder der Kreisverkehr am Sulzbacher Eck – nicht im geplanten Zeitraum durchgeführt werden konnten, was zunächst Kosten spart. Aus diesem Grund tauchen auch die Ausgaben für neue EDV-Ausstattung im Rathaus (120000 Euro), Planungskosten für das Neubaugebiet Ziegeläcker III und die Wiederherstellung der Gemeinschaftsschule (der Untergrund hatte sich gesenkt und Schäden verursacht) mit 780000 Euro aus dem Haushaltsplan 2020 im Plan für 2021 wieder auf. Zu letztgenanntem Posten stehen Einnahmen von 702000 Euro in Aussicht.

Steuereinahmen sind vorsichtig geschätzt worden.

Dennoch wurden, wie Bürgermeister Dieter Zahn betont, viele Investitionen getätigt und manche Großprojekte wie die Trinkwasserversorgung und der innerörtliche Hochwasserschutz sogar abgeschlossen (wir berichteten). Manche Vorhaben wie etwa die gründliche Sanierung der Kläranlage aus den 70er-Jahren sind ohnehin schrittweise über zehn Jahre geplant und stehen auch 2021 mit 350000 Euro auf der Agenda, ebenso wie der Ausbau der Versorgung mit schnellem Internet mit 655950 Euro (davon 400000 Euro Zuschuss), für den jetzt übrigens – frohe Botschaft – der Förderbescheid eingetroffen sei: „Noch vor Weihnachten soll der Vertragsabschluss erfolgen.“ Auch der Hochwasserschutz beziehungsweise die Oberflächenwasserleitung ist nach den jetzt fertiggestellten innerörtlichen Maßnahmen noch lange nicht fertig; vor allem fehlt noch das große Rückhaltebecken im Fischbachtal. Hierfür werden 816000 Euro eingeplant, wovon 520000 Euro von anderer Seite erstattet werden sollen.

Andere Projekte wie die umfangreichen Sanierungsmaßnahmen an der Realschule (Dach, Fenster, Sonnenschutz, Technikräume, EDV) wurden im vergangenen Sommer angefangen und teilweise auch bezahlt, werden aber erst 2021 abgeschlossen, weswegen anschließend die Einnahmen durch Fördermittel mit 1,4 Millionen dann höher sein werden als die geplanten Ausgaben von gut einer Milli-on, wie Sascha Reber in Vertretung von Kämmerer Sven Wohlfarth erläutert. Für den Anbau am Kindergarten Ziegeläcker, der 25 weitere Plätze schaffen soll, wird derzeit die Bodenplatte erstellt. Bei der Neuauflage des Landessanierungsprogramms Ortskern II für die Gebäuderenovierung von weiteren Bereichen im Ortszentrum stellt die Gemeinde 262500 Euro ein, 157500 Euro der Ausgaben würde das Land erstatten.

Eine einmalige Ausgabe von 120000 Euro, die gleich zu Jahresanfang anfallen wird, ist die Anschaffung eines Forstschleppers für die Arbeit in den 700 Hektar Gemeindewald. Der Schlepper wird dieser Tage geliefert.

Da schon das Haushaltsvolumen von 2019 im Ergebnis um gut 10 Millionen kleiner ausfiel als geplant (16,4 statt 27,7 Millionen Euro) und die örtliche Industrie durch die Coronapandemie teils in Kurzarbeit war, rechnet man für 2021 vorsichtig noch mit 3 Millionen Euro gemeindeeigenen Steuereinnahmen. Zum Vergleich: Im Traumjahr 2018 hatte man 10 Millionen Euro eingenommen. Sollten die geplanten Investitionen von knapp 8,5 Millionen tatsächlich umgesetzt werden, würde ein Verlust von 3 Millionen entstehen und es müsste ein größerer Kredit (4,2 Millionen) aufgenommen werden, der Schuldenstand würde sich auf 6 Millionen Euro erhöhen. Ob es so allerdings kommt, bleibt abzuwarten.