US-Haushaltsstreit

Shutdown USA: Wie lange dauert er noch?

Der Stillstand in den USA hält an und ein Ende ist nicht in Sicht. Warum der Shutdown längst mehr ist als ein politisches Machtspiel und welche Szenarien jetzt möglich sind.

Von Matthias Kemter

Seit dem 1. Oktober herrscht in den Vereinigten Staaten ein historischer Stillstand. Der sogenannte „Government Shutdown“ ist mittlerweile in seinen 37. Tag gegangen und hat damit sämtliche bisherigen Rekorde übertroffen. Fast 1,6 Millionen Bundesangestellte sind betroffen, entweder im unbezahlten Zwangsurlaub oder zur Arbeit ohne Gehalt verpflichtet. Die Folgen sind lange Schlangen an Essensausgaben, ein stockender Flugverkehr, geschlossene Museen, eingeschränkte Sozialhilfe und ein wachsender wirtschaftlicher Schaden. Aber wie lange soll der Shutdown noch gehen?

Warum es keine schnelle Einigung gibt

Der Kern des Streits liegt im US-Haushaltsgesetz, das eigentlich bis Ende September hätte verabschiedet werden müssen. Doch Republikaner und Demokraten sind weiterhin tief zerstritten. Der Antideficiency Act von 1884 verbietet Ausgaben ohne bewilligtes Haushaltsgesetz. Während die Demokraten auf einer Verlängerung der Steuervergünstigungen für Obamacare bestehen, die Ende 2025 auslaufen, verlangen Präsident Donald Trump und die Republikaner einen „clean deal“ ohne zusätzliche Bedingungen. Da beide Seiten einander vorwerfen, das Land als „Geisel“ zu nehmen, ist bislang keine Kompromissbereitschaft erkennbar. Mehrere Versuche, eine Übergangslösung über sogenannte Continuing Resolutions (CR) zu erzielen, sind im Senat gescheitert. Zuletzt am Dienstagabend mit dem 14. gescheiterten Abstimmungsversuch. Eine Einigung ist bisher nicht in Sicht.

Wie lange dauert der Shutdown voraussichtlich noch?

Die entscheidende Frage ist nicht nur, ob, sondern wann es zu einer Einigung kommt. Und hier gibt es mehrere Hinweise:

Fazit: Nichts ist sicher

Am wahrscheinlichsten ist derzeit eine Lösung bis spätestens in der Woche vor Thanksgiving, also zwischen dem 18. und 22. November. Die Anzeichen mehren sich, dass der politische Druck, sowohl von der Bevölkerung als auch von der Wirtschaft, zu stark wird, um einen weiteren Monat des Stillstands zu riskieren. Doch sicher ist nur eines: Die Fronten sind tief, und der Ausgang hängt maßgeblich von kurzfristigen politischen Machtspielen ab. Ein baldiges Ende ist möglich, aber kein Selbstläufer.