USA und Kuba

So könnte ein Deal zwischen Kuba und den USA aussehen

Laut US-Präsident Donald Trump reden die beiden ideologischen Todfeinde miteinander. Für Kubas Machthaber Miguel Diaz-Canel könnte es eng werden.

Von Tobias Käufer

Seit fast 70 Jahren verbindet die kapitalistischen Vereinigten Staaten und das kommunistische Kuba eine tiefe ideologische Abneigung. Unter Revolutionsführer Fidel Castro, der im November 2016 starb, entwickelte sich die Karibikinsel zu einem Brückenkopf – zunächst für die Sowjetunion und später für Russland, Venezuela und den Iran. Erlaubt war stets, was die Amerikaner ärgerte. Und die reagieren seit Jahrzehnten mit einem Handelsembargo.

Beide Seiten verpassten es immer wieder, trotz durchaus vorhandener Chancen aufeinander zuzugehen und das Verhältnis zu entspannen. Vom damaligen Papst Franziskus angestoßen, entwickelte sich zwischen den USA und Kuba während der zweiten Präsidentschaft von Barack Obama ein diplomatisches Tauwetter. Washington ging auf das Castro-Regime zu, lockerte das Embargo und verschärfte wie von Kuba gewünscht die Migrationspolitik, um das Abwandern von Arbeitskräften zu verhindern. Doch Havanna ließ keine demokratische Öffnung erkennen, und so schloss Obama-Nachfolger Donald Trump gleich zu Beginn seiner ersten Amtszeit 2017 das Fenster der Gelegenheit.

Knapp zehn Jahre später ist die Ausgangslage für Kuba noch komplizierter. Die Versorgung mit Strom und Lebensmitteln bricht immer wieder zusammen. Nach der Niederschlagung von historischen Sozialprotesten 2021 mit drakonischen Haftstrafen setzte ein erneuter Massenexodus ein. Kubas Volkswirtschaft verlor dramatisch an Humankapital, jetzt schneidet Washington Kuba auch noch von der Ölversorgung ab, die für die Stromversorgung unverzichtbar ist. „Städte und Dörfer liegen bisweilen 40 Stunden lang im Dunkeln“, berichtet Oppositionsführer Jose Daniel Ferrer, der vor wenigen Monaten aus dem Gefängnis in die USA zwangsausgebürgert wurde, im Gespräch mit dieser Zeitung. Insbesondere in den Armenvierteln Kubas sei die Lage für die Bevölkerung prekär.

Raul Castro gehen die Kräfte aus

In dieser Gemengelage will Trump Kuba zu Verhandlungen zwingen: „Das Land steht vor dem Kollaps“, sagt der US-Präsident siegesgewiss. Das stellt Kubas Kommunisten vor schwere Entscheidungen. Vor allem der glücklose Machthaber Miguel Diaz-Canel steht unter Druck. Dem ersten nach der Revolution geborenen Staats- und Parteichef fehlt das Charisma der Castros, die Kuba ein halbes Jahrhundert mit eiserner diktatorischer Hand regierten. Vor allem viele junge Kubaner machen Diaz-Canel für den Zusammenbruch der Volkswirtschaft verantwortlich. Im Hintergrund versucht ein greiser Raul Castro zu retten, was noch zu retten ist. Aber dem 94-Jährigen gehen die Kräfte aus.

Jetzt soll es der Papst richten

Und genau darin liegt nun der Schlüssel für einen Verhandlungscoup der Amerikaner. Die dürften hinter dem Rücken von Diaz-Canel bereits längst ihre Fühler nach einer personellen Alternative ausgestreckt haben. Für Kubas Kommunisten wäre das eine Chance, einen Schuldigen und einen Neuanfang zu präsentieren. Würde dieser dann Signale wie eine demokratische Öffnung und die Freilassung der politischen Gefangenen senden, wäre im Gegenzug der Weg frei für ein historisches Ende des US-Handelsembargos. Trump könnte seinen Landsleuten von den Midterm-Wahlen einen „neuen Markt“ in einem „Cuba libre“ präsentieren und hätte erreicht, was Obama verwehrt blieb. Der Weg wäre frei für US-Investitionen ähnlich wie sie in Venezuela nach der Entmachtung von Nicolas Maduro geplant sind. Allerdings ist das ideologische Fundament auf Kuba ein anderes als in Caracas. Die russische Regierung ließ zuletzt wissen, in Havanna gäbe es keine Verräter wie in Caracas.

Wie vor einem Jahrzehnt könnte nun wieder ein Papst zu einer Schlüsselfigur werden. Papst Leo XIV. rief die beiden ideologischen Todfeinde zum Dialog auf. Die Kubanische Bischofskonferenz mahnt einerseits Reformen, andererseits auch einen Dialog an: „Kuba braucht Veränderungen, und diese werden immer dringlicher.“ Im Hintergrund wartet US-Außenminister Marco Rubio, Sohn kubanischer Einwanderer und anti-kommunistischer Hardliner. Sein Lebenstraum ist ein Regierungswechsel auf Kuba.