Delegiertenparteitag in Ulm

SPD stellt sich neu auf – „Seien wir wieder stolz“

SPD-Delegiertenparteitag wählt Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zu neuen Landesvorsitzenden.

Von Jens Schmitz

Die SPD Baden-Württemberg hat eine neue Doppelspitze. Am Freitagabend wurden die Mannheimer Bundestagsabgeordnete Isabel Cademartori und ihr früherer Kollege Robin Mesarosch aus Sigmaringen beim Delegiertenparteitag in Ulm zu Nachfolgern des bisherigen Vorsitzenden Andreas Stoch gewählt. Der Konvent bestätigte damit das Votum eines Mitgliederentscheids, den die beiden in dieser Woche mit absoluter Mehrheit gewonnen hatten. Stoch hatte nach dem Beinahe-Aus bei der vergangenen Landtagswahl auf eine erneute Kandidatur verzichtet.

„Ich glaube an eine Gesellschaft, die für alle funktioniert“, sagte Social-Media-Experte Mesarosch bei der gemeinsamen Vorstellungsrede. „Deswegen stehen wir heute hier.“ Cademartori ergänzte: „Wir wollen wieder Dinge verändern. Die großen Dinge.“ Unmittelbar danach wählten die gut 300 Delegierten die 38-jährige Cademartori mit 87,8 Prozent in ihr neues Amt, den 35-jährigen Mesarosch mit 78,5 Prozent der Stimmen. Und applaudierten sich vermutlich auch selbst ein bisschen – die Partei hat es geschafft, zusammenzubleiben.

Größere Streitigkeiten kommen nicht auf – der Ton bleibt ruhig

Die Geschäftsmäßigkeit, mit der die Landes-SPD nach dem erschütternden Wahlergebnis zum Programm zurückkehrt, ist erstaunlich. Die Messehalle in Ulm wirkt ein bisschen zu groß für die gut 300 Delegierten. Von der indirekten roten Beleuchtung bis zum großen Bildschirm und der markanten Bühnendekoration sieht alles nach stolzer Volkspartei aus, nicht nach 5,5 Prozent Wählerzustimmung. Auch die Aussprache erfolgt ruhig.

Viele Redner und Rednerinnen danken dem bisherigen Führungsduo, Landeschef Andreas Stoch und Generalsekretär Sascha Binder, die eine notorisch zerstrittene Partei in den vergangenen siebeneinhalb Jahren geeint haben. Man kann das durchaus als Reaktion auf den kommenden Co-Vorsitzenden Robin Mesarosch verstehen, der erklärt hat, Wahlniederlagen passierten eben, „wenn man scheiße performt“. Alte Streitigkeiten vibrieren auch nach, als der Juso-Vorsitzender Daniel Krusic erklärt, dass „Menschen ausgegrenzt“ würden. Aber es bleibt bei Andeutungen. Kaum ein Echo der Lagerkämpfe, die sich bei der Suche nach der nächsten Parteispitze zeitweise abgezeichnet hatten. Die großen Schlachten scheinen vorerst geschlagen.

Keine Euphorie zu spüren

Cademartori und Mesarosch, selbst in verschiedenen Flügeln verwurzelt, ist offenbar ein Brückenschlag gelungen. Das sprechen mehrere Redner an. Euphorie ist allerdings auch noch nicht zu spüren. Es gibt viele Aufbruchserklärungen, aber in den Stunden bis zur Rede des designierten neuen Führungsduos bleibt der Weg offen.

Erst um kurz nach 19 Uhr wird es erwartungsvoll still. Das siegreiche Tandem, das mit einem Hauch von Revolution in den Mitgliederentscheid hinein und mit einer absoluten Mehrheit daraus hervorgegangen ist, schreitet gemessen vor das große SPD-Logo auf der Bühne. Mesarosch eröffnet mit der ganz großen Linie, Exkurs über Kaiserreich, Nationalsozialismus, die DDR. Botschaft: Die SPD ist nicht am schlimmsten Punkt aller Zeiten. Sie hat aber auch keine Existenzgarantie. „Wofür steht ihr, was ist eure Vision?“: Das sei eine komplizierte Frage. Die Spannung im Raum ist mit Händen zu greifen an diesem Punkt. „Die SPD ist wirklich die einzige Partei, die für eine Gesellschaft kämpft, die für alle funktioniert“, erklärt Mesarosch. Cademartori legt nach: „Der eigentliche Konflikt verläuft zwischen denen, die ihr Geld mit Arbeit verdienen, und denen, die ihr Geld für sich arbeiten lassen.“

Als einziges Duo zur Wahl angetreten

Die beiden haben als einzige im Doppelpack kandidiert und ihrer Partei weniger neue Inhalte versprochen als eine modernere Kommunikation, nicht zuletzt online. Entsprechend bleibt die Vorstellungsrede bei den Kernthemen der Genossen: Verteilungsgerechtigkeit, Daseinsvorsorge, Kampf gegen Faschismus. Wohnen, Bildung und – Cademartoris Großvater war Minister unter dem chilenischen Präsidenten Salvador Allende – Außenpolitik. Die grün-schwarze Landesregierung bekommt ihr Fett weg, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ebenfalls.

Man müsse wegkommen von der Diskussion über die Reformwilligkeit der SPD, fordert Mesarosch. Res müsse darum gehen, Vermögende zu beteiligen: „Das sind Reformen, denen wir zustimmen können, weil das richtig ist für unsere Leute und richtig ist für dieses Land.“

Cademartori will „dieses Land zum Positiven“ verändern

„Wo öffentliches Geld fließt, darf kein privater Gewinn abfließen“, ergänzt Cademartori mit Blick auf Pflege und Immobilienbranche. Da Künstliche Intelligenz vom Wissen der gesamten Menschheit profitiere, müsse auch der Gewinn allen gehören. Mesarosch reklamiert die Energiewende für die SPD („das atmet Sozialdemokratie“). Die knapp dreiviertelstündige Rede hat Längen, doch am Ende ist Zustimmung spürbar als Cademartori verspricht: „Wir werden zu einer relevanten politischen Kraft, die dieses Land zum Positiven verändert.“

Zu ihren eigentlichen Reformplänen haben die beiden sich heute nicht geäußert; ob die Erwartungen diesbezüglich erfüllt sind, wird am Samstag der Fortgang der Aussprache zeigen. Am Abend wirken die meisten zufrieden. „Seien wir wieder stolz“, ruft Cademartori. „Seien wir wieder erfolgreich.“ Wer wollte da widersprechen.