Syrische Provinz Idlib: EU fordert Ende der Gewalt

dpa Damaskus. Massive Luftangriffe in einer der letzten großen Rebellenprovinzen in Syrien haben zu einer neuen Massenflucht geführt. Die humanitäre Lage verschlimmert sich dramatisch. Aber einer bleibt: die Türkei.

Angesichts der massiven Luftangriffe und der Verschlechterung der humanitären Lage in der syrischen Provinz Idlib hat die Europäische Union ein Ende der Angriffe gefordert.

Die Eskalation der Gewalt im Nordwesten Syriens durch die syrische Führung und ihre Verbündeten müsse aufhören, teilte ein EU-Sprecher mit. Die aktuelle Offensive beinhalte willkürliche Luftangriffe auf Zivilisten und Fluchtrouten.

Durch die Luftangriffe im Nordwesten Syriens sind nach UN-Angaben mehr als 235.000 Menschen zur Flucht gezwungen worden. Sie seien vor allem südlich der Stadt Idlib vertrieben worden. Seit Anfang Dezember haben Syrien und Russland ihre Luftangriffe auf die Rebellengebiete in Idlib massiv verstärkt. Die Militäroperation gegen Rebellen in der Provinz hatte bereits im April begonnen und war zuletzt ausgeweitet worden. Insgesamt sind nach EU-Angaben seit Anfang des Jahres bis zu 800.000 Menschen vertrieben worden. In der Provinz halten sich nach Schätzungen etwa drei Millionen Zivilisten auf.

Auch Außenminister Heiko Maas forderte eine sofortige Waffenruhe in der umkämpften Rebellenhochburg. „Die humanitäre Situation in Idlib ist ohnehin schon katastrophal und verschärft sich durch die Kämpfe immer weiter“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Zehntausende sind auf der Flucht, unter schwersten Bedingungen, mitten im Winter. Es braucht ein sofortiges Ende der Angriffe und eine dauerhafte Waffenruhe.“

Die humanitäre Lage nahe der Grenze zur Türkei spitzt sich nach Angaben von Hilfsorganisationen durch die neuen Angriffe und Fluchtbewegungen noch einmal dramatisch zu. Die Kapazitäten der Flüchtlingslager seien erschöpft, teilte die Welthungerhilfe mit. „Die Lager sind völlig überfüllt und auch in den Städten sammeln sich immer mehr Menschen auf der Suche nach Nahrung und Schutz für ihre Familien“, sagte Dirk Hegmanns, Regionaldirektor für die Türkei und Syrien. „Die bisherige Hilfe der Organisationen reicht nicht mehr aus, denn täglich machen sich mehr Menschen auf den Weg nach Norden.“

Trotz der militärischen Eskalation will die Türkei ihre Militärposten in der umkämpften Region halten. Man werde sich nicht von den zwölf Beobachtungsposten zurückziehen, sagte der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar nach Angaben seines Ministeriums am Sonntag bei einem Besuch an der syrisch-türkischen Grenze. „Wir werden weiterhin hier bleiben.“

Die Türkei unterstützt in Syrien verschiedene Rebellengruppen, Russland dagegen steht auf der Seite der Regierung in Damaskus. Vergangenes Jahr hatten sich Moskau und Ankara auf die Einrichtung einer Pufferzone in Idlib geeinigt, die Türkei richtete Beobachtungsposten ein. Mit dem Abkommen sollte eigentlich eine Regierungsoffensive auf die letzte Rebellenhochburg verhindert werden, es scheiterte jedoch.

Die Region rund um die Stadt Idlib ist eine der letzten großen Rebellenhochburgen in Syrien. Dort halten sich auch von der UN aufgelistete Terrorgruppen auf. Die Bekämpfung dieser Gruppen erlaube jedoch nicht, internationales Recht zu untergraben und Zivilisten zu beschießen, kritisierte die EU. Anhaltende Gewalt könne Verhandlungen über eine politische Lösung zerstören.