Selten hat ein US-Präsident in so kurzer Zeit so viel politisches Kapital verspielt.
Von Eidos Import
Statt dem Untergang einer Zivilisation in Iran erlebte die Welt einen weiteren Taco-Dienstag. Oder, um es im Stil des US-Präsidenten zu sagen, den größten Rückzieher (Trump Always Chickens Out) aller Zeiten. Solche Kehrtwenden kennt man vom manisch sprunghaften Donald Trump – etwa als er von den globalen Zöllen abrückte, nachdem die Finanzmärkte 2025 in die Knie gegangen waren.
Dieses Mal waren es die Börsenkurse und die Preise an den Zapfsäulen, die Trump politisch gefährlich wurden. Verzweifelt suchte der US-Präsident einen Ausweg aus einem Krieg, in den ihn der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gedrängt haben soll. Dass Trump Teheran am Dienstagmorgen die Apokalypse androhte und am Abend dem Regime die Kontrolle über die Straße von Hormus zugestand, zeigt, dass er weder einen Plan noch eine Strategie hat. Selbst als Taktik verbietet sich die Drohung mit Kriegsverbrechen – aus rechtlichen und moralischen Gründen.
So gesehen ist der Waffenstillstand mit dem Iran zunächst eine gute Nachricht. Er verringert das unmittelbare Risiko einer massiven Eskalation. Wie lange die Waffen schweigen werden, bleibt hingegen abzuwarten. Die Positionen liegen fast unüberbrückbar weit auseinander.
Weil der überforderte „Commander-in-Chief“ für sich so dringend einen Ausweg brauchte, hat er den Wackelfrieden teuer erkauft. Der US-Präsident musste den Zehn-Punkte-Forderungskatalog des Regimes in Teheran als Grundlage weiterer Verhandlungen akzeptieren. Ausgerechnet Trump also erlaubt dem Iran nun offiziell, den Verkehr durch die Straße von Hormus militärisch zu kontrollieren. Damit haben die Mullahs nach sechs Wochen Krieg mehr Einfluss auf den international bedeutenden Wasserweg als jemals zuvor.
Zugleich macht Iran keinerlei Anstalten, sein Nuklearprogramm aufzugeben. Und auch auf einen Regimewechsel deutet bislang nichts hin. Für einen dauerhaften Frieden fordern die neuen Führer Entschädigungen sowie den Abzug der US-Truppen aus der Region. Wie soll auf dieser Grundlage eine dauerhafte Lösung des Konflikts erzielt werden?
Trumps Kriegsbilanz ist verheerend. Die USA haben Milliarden Dollar verpulvert, und sie verlieren ihre Rolle als stabilisierende Supermacht in der Welt. Mit den nicht akzeptablen Drohungen gegen die iranische Zivilbevölkerung bleibt auch die moralische Autorität auf der Strecke. Ganz zu schweigen von der restlos verlorenen Glaubwürdigkeit. Trumps Ultimaten und „rote Linien“ nimmt kaum jemand mehr ernst. Und vor allem der russische Präsident Wladimir Putin reibt sich die Hände, dass Trump in seinem „epischen Zorn“ auch die Beziehungen zu den Verbündeten in Europa nachhaltig geschädigt hat. All das summiert sich zu einem strategischen Desaster für die USA, das komplett vermeidbar gewesen wäre.
So absurd es klingt: Der Iran sitzt trotz der militärischen Überlegenheit der USA und Israels momentan am längeren Hebel. Mit der Kontrolle der Straße von Hormus hat das Regime ein Druckmittel – und eine potenzielle Einkommensquelle, die ihm bis zu 90 Milliarden Dollar im Jahr in die Kassen spült.
Ein großartiger Sieg sieht anders aus. In den USA wird angesichts des bizarren Verhaltens des Präsidenten selbst im eigenen Lager die Frage lauter, ob der 79-Jährige noch in der Lage ist, das Amt auszuüben. Der 25. Verfassungszusatz eröffnet die Möglichkeit, den Präsidenten aus dem Amt zu entfernen. Tatsächlich ist Trump in seinem Zustand eine Gefahr für sich und andere. Spätestens seit Dienstag ist das nicht mehr zu übersehen.