Treffen in China

Trump und Putin einigen sich auf Gespräche über Abrüstung

In Zeiten der Aufrüstung planen Donald Trump und Wladimir Putin ein Treffen zur Abrüstung. Geht es dabei auch um die Ukraine?

Von Ole Rockrohr

Bei der derzeitigen geopolitischen Lage wirkt die Meldung fast wie aus der Zeit gefallen: US-Präsident Donald Trump und der russische Präsident Wladimir Putin planen ein Treffen, um gemeinsam über Abrüstung zu reden. Auch das chinesische Staatsoberhaupt Xi Jinping soll teilnehmen.

Es herrscht eine Zeit der Aufrüstung. 2025 gab es, laut dem Jahresbericht des Friedensforschungsinstituts Sipri, das elfte Jahr in Folge eine Steigerung der weltweiten Rüstungsausgaben. Insgesamt 2,9 Billionen US-Dollar, das entspricht 2,5 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts, sollen laut den Schätzungen von Sipri für Rüstungsgüter ausgegeben worden sein. Auf den ersten drei Plätzen: die USA, China und Russland.

Und auch bei der nuklearen Rüstung stehen die Zeichen der Zeit nicht auf Abrüstung. Die Gesamtzahl der nuklearen Sprengköpfe sinkt zwar, jedoch nur aufgrund der Demontage ausgedienter Sprengköpfe durch die USA und Russland. Zudem verlangsamt sich dieser Abbau, sodass er laut Sipri bald von der Produktion neuer Sprengköpfe übertroffen werden dürfte. Anfang des Jahres endete das letzte große Abkommen zur nuklearen Abrüstung, der Atomwaffenvertrag „New START“, sodass Sicherheitsexperten vor einem neuen Wettrüsten warnten.

Trump erklärt sich bereit, über nukleare Abrüstung zu reden

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sei nun jedoch ein Treffen im November zwischen Putin und Trump über die Frage der nuklearen Abrüstung in der Welt vereinbart worden. Moskau habe immer wieder auf verschiedenen Ebenen die Notwendigkeit einer dringenden Wiederaufnahme des Dialogs zu Fragen der strategischen Stabilität und atomaren Abrüstung betont, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der russischen Agentur Interfax zufolge.

Das Treffen soll demnach am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) im chinesischen Shenzhen im November stattfinden. China bestätigte die Pläne für ein solches Treffen nicht.

Putin hat mehrfach Verhandlungen zur atomaren Abrüstung vorgeschlagen. Trump ging nun darauf ein und sagte, dass er zu einem Dreiertreffen beim Apec-Gipfel in Shenzhen bereit sei. Auch der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping könnte als Gipfelgastgeber teilnehmen. Ein Treffen der drei größten Atommächte zur nuklearen Abrüstung sei „eine sehr gute Sache für die Welt“, die er jederzeit angehen würde, sagte Trump.

Kreml: Verhandlungen zu atomarer Abrüstung langwierig

Nach dem Ausstieg der beiden größten Atommächte Russland und USA aus Abrüstungsabkommen fehle eine vertragliche Rechtsgrundlage in diesem Bereich, erklärte Kremlsprecher Peskow. „Zum ersten Mal seit langer Zeit steht die Welt ohne diese vertragliche Rechtsgrundlage da. Das ist äußerst gefährlich, und wir müssen rechtzeitig mit den Verhandlungen beginnen“, sagte er. Es handle sich um einen langwierigen Verhandlungsprozess.

Trump will auch China einbinden in ein mögliches Abkommen. Putin wiederum hatte darauf hingewiesen, dass außerdem die Atommächte Großbritannien und Frankreich sich beteiligen sollten.

Ukraine-Krieg bei Treffen außen vor

Trump sagte auch, er würde bei einer solchen Gelegenheit auch weitere Themen „wie die Ukraine“ ansprechen. Die Ukraine hingegen betont immer wieder, dass es keine Verhandlungen über ihr Land ohne eine Beteiligung Kiews geben könne. Auch Peskow hatte erklärt, dass die Ukraine mitzureden habe bei möglichen Verhandlungen.

Der Kremlsprecher sagte, dass Putin auf ein baldiges neues Treffen mit Trumps Ukraine-Unterhändler Steve Witkoff hoffe und über dessen Kontakte mit der ukrainischen Seite und europäischen Vertretern informiert werden wolle. Witkoff soll am Dienstag (20. Oktober) in Oslo mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sprechen. Danach werde er in Russland erwartet, sagte Peskow, ohne einen festen Termin zu nennen.

Peskow reagierte auch auf Äußerungen Trumps, der an den Friedensabsichten Selenskyjs öffentlich gezweifelt hatte. „Für uns ist es wichtig, dass es sich um einen legitimen Vertreter der Staatsgewalt handelt, der bereit ist, Verantwortung zu übernehmen und die notwendigen Entscheidungen zu treffen, um diesen Krieg zu beenden“, sagte Peskow. Putin hat immer wieder Präsidentenwahlen in der Ukraine gefordert. Die dortige Rechtslage verbietet aber Wahlen während eines Kriegs.