US-Präsident sauer auf EU

Trump will Zölle auf Autos und Lastwagen aus EU auf 25 Prozent erhöhen

Der US-Präsident will Zölle auf Autos und Lastwagen, die aus der Europäischen Union in die USA eingeführt werden, ab nächster Woche auf 25 Prozent erhöhen. Wie er dies begründet.

Von red/dpa

US-Präsident Donald Trump will Zölle auf Autos und Lastwagen, die aus der Europäischen Union in die USA eingeführt werden, ab nächster Woche auf 25 Prozent erhöhen.

In seinem Post auf der Plattform Truth Social begründete er das mit dem Vorwurf, dass sich die EU nicht an das vereinbarte Handelsabkommen halte.

Im Sommer vergangenen Jahres hatten sich Trump und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem Rahmenabkommen auf eine Obergrenze von 15 Prozent auf die meisten EU-Warenimporte in die USA geeinigt. Auch für europäische Autos und Autoteile soll der Satz gelten. Im Gegenzug verpflichtet sich die EU, Zölle auf US-Industriegüter zu streichen und den Marktzugang für US-Agrarprodukte wie Schweinefleisch und Milchprodukte zu erleichtern.

Weitere Zolldrohungen Trumps im Grönland-Konflikt und Unsicherheit nach einer Gerichtsentscheidung, die viele US-Zölle für rechtswidrig erklärt hatte, hatten die Umsetzung des Zolldeals allerdings gebremst. Das Europäische Parlament gab im März bekannt, die weitere Umsetzung des Abkommens mit den USA an strenge Bedingungen knüpfen zu wollen. Die Abgeordneten sprachen sich mehrheitlich dafür aus. Für den Vollzug müssen auch die Mitgliedstaaten noch den entsprechenden Verordnungen zustimmen.

Trump attackiert Merz

Die Ankündigung erfolgte kurz nachdem Trump Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) scharf kritisiert hatte. Trump forderte Merz auf, sich auf die Beendigung des Ukraine-Kriegs zu konzentrieren, anstatt sich in die Angelegenheiten des Iran „einzumischen“. Zudem solle Merz „sein marodes Land in Ordnung bringen“, erklärte Trump am Donnerstag in Onlinemedien. Kurz danach drohte er mit einem Abzug von US-Soldaten aus Deutschland. Wenig später stellte Trump entsprechende Überlegungen auch für Italien und Spanien in Aussicht.

Der US-Präsident kritisiert seit geraumer Zeit die aus seiner Sicht mangelnde Unterstützung der Europäer bei seinem Krieg gegen den Iran.