Tankrabatt & Co.

Union will neues Entlastungspaket für Wirtschaft und Pendler

Nach dem Flop der „12-Uhr-Regel“ beim Spritpreis will die CDU/CSU nun Mittelstand, Logistik und Pendler auf andere Art entlasten – Maßnahmen sind bereits im Visier.

Von mic/red/AFP

Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU) hat sich mit Blick auf anhaltend hohe Benzinpreise für weitere Entlastungen für Autofahrer ausgesprochen. "Hält die Blockade der Straße von Hormus an, sollten wir ein drittes Entlastungspaket auflegen", sagte Müller der "Bild"-Zeitung vom Dienstag. "Im Zentrum stehen dann gezieltere Hilfen für Mittelstand, Logistik und Pendler. Als Taskforce wollen wir dazu konkrete Maßnahmen vorlegen."

Sepp Müller leitet Taskforce mit Armand Zorn

Müller leitet gemeinsam mit dem SPD-Abgeordneten Armand Zorn die Taskforce im Bundestag zu den Auswirkungen des Iran-Kriegs auf die Preise in Deutschland. Wie die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf Koalitionskreise weiter berichtete, sind derzeit gezielte Hilfen für Gering- und Mittelverdiener sowie eine höhere Pendlerpauschale ab Juli im Gespräch.

Tankrabatt kommt zum 1. Mai

Müller dämpfte jedoch die Erwartungen. "Zur Wahrheit gehört auch: Eine Preisnormalisierung wird Monate dauern. Dauerhafte Subventionen aus Steuermitteln sind schwer möglich", sagte Müller.

Bundesregierung und Bundestag hatten zum 1. April ein erstes Entlastungspaket beschlossen, dass die sogenannte Zwölf-Uhr-Regel zur Preissetzung an den Tankstellen umfasste. Das zweite beschlossene Entlastungspaket beinhaltet die als Tankrabatt bekannte Senkung der Steuern auf Kraftstoff zum 1. Mai. Möglicherweise wird die Entlastung aber erst nach dem verlängerten Wochenende weiter gegeben.