Gesetzentwurf

Vereinfachte Rückgabe von E-Zigaretten und Elektroschrott

In Deutschlands Haushalten haben sich über 300 Millionen ausgediente Laptops und Handys angesammelt. Darin schlummern wertvolle Rohstoffe. Deshalb soll das Recycling vereinfacht werden.

Von red/dpa

Die Rückgabe alter Elektrogeräte und ausgedienter E-Zigaretten soll einfacher werden. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den das Kabinett auf den Weg gebracht hat. So sollen Einweg-E-Zigaretten nach dem Gebrauch uneingeschränkt an allen Verkaufsstellen zurückgegeben werden können - auch wenn der jeweilige Verbraucher kein neues Produkt dafür kauft. Zudem wird der Handel verpflichtet, Rückgabestellen für alte Mobiltelefone, Taschenlampen oder Elektrorasierer einheitlich zu kennzeichnen.

„Alte Elektrogeräte und ihre Batterien enthalten wertvolle Rohstoffe“, erläuterte Umweltminister Carsten Schneider (SPD). Das Recycling alter Geräte sei deshalb „ein guter Hebel für den Schutz der Umwelt“. Darüber hinaus soll das Brandrisiko durch falsch entsorgte oder beschädigte Lithium-Batterien sinken. Deshalb ist in der Gesetzesnovelle vorgesehen, dass alte Elektrogeräte am Wertstoffhof nur noch von geschultem Personal in die Sammelcontainer einsortiert werden dürfen.

Gesetzentwurf der Ampel nicht mehr verabschiedet

Im vergangenen Oktober hatte das Kabinett des damaligen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) bereits einen weitgehend identischen Gesetzentwurf beschlossen. Er konnte aber nicht mehr vom Bundestag verabschiedet werden, weil wenige Wochen später die Ampel-Koalition zerbrach.