Verdacht der Volksverhetzung

Verfahren gegen „Nius“-Chef Reichelt nach X-Post eingestellt

Julian Reichelt äußert sich in sozialen Medien über Vorgänge bei der Polizei. Das beschäftigt die Justiz in Berlin - allerdings nicht lange.

Von red/dpa

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat ihre Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen „Nius“-Chefredakteur Julian Reichelt eingestellt. „Der Anfangsverdacht hat sich nicht erhärtet“, sagte ein Behördensprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. 

Hintergrund des Verfahrens war ein Post von Reichelt auf der Plattform X vom 1. April. Laut Staatsanwaltschaft war der Hinweis einer Privatperson Auslöser der Ermittlungen. 

Eine entsprechende Anzeige sei von der Staatsanwaltschaft in Krefeld zuständigkeitshalber an die Behörde in Berlin weitergeleitet worden, wo diese Mitte Mai einging. Die Behörde muss in so einem Fall aufgrund des sogenannten Legalitätsprinzips prüfen, ob eine mögliche Straftat vorliegt.

Reichelt und sein Anwalt Steinhöfel hatten das Verfahren bestätigt

Reichelt und sein Anwalt Joachim Steinhöfel hatten das Verfahren bestätigt. „Weil ich hier auf X prophezeit habe, dass die Polizei von kriminellen Clans unterwandert wird, ermittelt nun die Berliner Staatsanwaltschaft wegen „Volksverhetzung“ gegen mich“, schrieb Reichelt bei X. 

Beide kritisierten die Ermittlungen. „Das Verfahren ist kompletter Irrsinn“, sagte der Ex-„Bild“-Chefredakteur der dpa. Zur Einstellung des Verfahrens meine Steinhöfel: „Wenn ein Ermittlungsverfahren eröffnet und es quasi Minuten später wieder eingestellt wird, kaum wurde es öffentlich bekannt, stellt sich mit großer Dringlichkeit die Frage nach der fachlichen Kompetenz der handelnden Personen.“ Die Einstellung sei der richtige Schritt und eine „Korrektur des vorangehenden Fehlers“, sagte der Anwalt der dpa.