Vielleicht der letzte Schönwetterhaushalt

Backnangs Oberbürgermeister Frank Nopper präsentiert Finanzplanung für 2019 – Schwerpunkt bei Schulen und Kitas

Rosige Zeiten für Backnangs Kommunalpolitiker: 2019 kann die Stadt kräftig investieren, ohne dafür Steuern zu erhöhen oder im großen Stil Schulden zu machen. Trotzdem erhob Oberbürgermeister Frank Nopper bei der Einbringung des Haushalts mahnend den Zeigefinger, denn es könnte der vorerst letzte gute Haushalt sein.

Von Kornelius Fritz

BACKNANG. Die Stadt Backnang wächst und mit ihr der städtische Haushalt, der 2019 laut Plan ein Gesamtvolumen von 126 Millionen Euro haben wird. 24,6 Millionen Euro fließen in Investitionen, davon fast 20 Millionen in Bauprojekte. „Der Haushalt 2019 ist gekennzeichnet durch eine sehr hohe Investitionsrate bei einer trotzdem niedrigen Neuverschuldung“, sagte Frank Nopper in seiner Haushaltsrede vor dem Gemeinderat. Der Plan sieht eine Kreditaufnahme von 1,5 Millionen Euro vor. Unter Berücksichtigung der Tilgung würde die Verschuldung im Kernhaushalt dadurch von 4,0 auf 5,2 Millionen Euro steigen. Nopper hofft allerdings, dass es wie in den vergangenen Jahren gelingt, auf eine Neuverschuldung ganz zu verzichten.

Der Schwerpunkt der Investitionen liegt bei den Schulen und Kindertagesstätten. Knapp fünfeinhalb Millionen Euro fließen in die Sanierung von Schulgebäuden, unter anderem an der Gemeinschaftsschule in der Taus, der Max-Eyth-Realschule und am Max-Born-Gymnasium. 2,9 Millionen Euro sind für den Ausbau der Kinderbetreuung vorgesehen. Eine ganz neue Kita entsteht neben der Plaisirschule, in Sachsenweiler wird der evangelische Kindergarten durch einen Neubau ersetzt und auch die Kindertagesstätte Heimgarten wird erweitert. Insgesamt entstehen dadurch laut Nopper zwölf zusätzliche Kita-Gruppen in der Stadt. Der Haushalt 2019 sei deshalb auch ein „Familien-, Kinder- und Bildungshaushalt“.

Auch in den Straßenbau und den Hochwasserschutz investiert die Stadt nächstes Jahr wieder kräftig. Für den Neubau der Karl-Euerle-Halle sind 100000 Euro Planungskosten vorgesehen. Das alles wirkt sich auch auf die laufenden Kosten aus: 23 zusätzliche Stellen im Sozial- und Erziehungsdienst müssen finanziert werden. Auch die Bauverwaltung wird angesichts der vielen Bauprojekte in der Stadt um zwei Stellen aufgestockt. Die Personalkosten steigen 2019 um knapp 2,4 Millionen Euro.

Dass die Stadt all diese Projekte relativ problemlos stemmen kann, hänge auch mit einem Sondereffekt zusammen, erklärte Nopper. Die Umlagen, die die Stadt bezahlen muss und die Zuweisungen, die sie bekommt, berechnen sich nämlich auf der Basis von 2017. In diesem Jahr waren die Gewerbesteuereinnahmen aber wegen hoher Rückzahlungen an zwei Unternehmen drastisch eingebrochen. 2020 wird es einen solchen Effekt nicht noch einmal geben, weshalb laut Nopper ketzerische Zungen behaupten, dass dies bis auf Weiteres „der letzte Schönwetterhaushalt“ sei. „Für die Richtigkeit dieser These spricht manches, dennoch bleibe ich von Amts wegen Optimist“, sagte Nopper.

Das Lieblingsthema Kreisumlage durfte in der OB-Rede natürlich auch nicht fehlen, obwohl diese 2019 aus den genannten Gründen sogar sinkt, nämlich von 18,2 auf 16,7 Millionen Euro. Trotzdem rief der OB die Kreisräte zum Maßhalten auf. Kreis- und Kommunalpolitiker säßen bei der Kreisumlage in einem Boot und es müsse verhindert werden, dass die Kommunen „zu kraft- und zahnlosen Galeerensklaven werden“.

An den Sätzen für Grund-, Gewerbe- und Hundesteuer ändert sich 2019 nichts, für die Folgejahre will Nopper aber keine Versprechungen machen. Die Einwohnerzahl steige stärker als die Zahl der Erwerbstätigen, erklärte der OB. „Ob wir angesichts dieser strukturellen Unterdeckung die Realsteuern dauerhaft auf dem vergleichsweise moderaten Niveau belassen können, weiß ich nicht.“

Der Gemeinderat wird sich in den kommenden Wochen in den Ausschüssen intensiv mit dem 737 Seiten starken Zahlenwerk beschäftigen. Am 13. Dezember soll der Haushalt verabschiedet werden.