Ex-Mercedes-Chef vor Gericht

Was wusste Dieter Zetsche von manipulierten Dieselautos?

Dieter Zetsche sagt als Zeuge in der Dieselaffäre aus. Erst durch den VW-Skandal habe er von den Betrugstechniken gehört, sagte der Ex-Mercedes-Chef vor Gericht.

Von Peter Stolterfoht

Dieter Zetsche ist zurück im Stuttgart-Modus. Dazu gehört, dass aus dem während eines Afrika-Urlaubs gewachsenen Vollbarts wieder der schneidige Schnauzer geworden ist. Der wurde während seiner Zeit als Daimler-Chef zum Markenzeichen des 73-Jährigen. Und so sah man ihn dann auch schon vergangene Woche bei der Weltpremiere der neuen S-Klasse. Einen entspannten Eindruck macht Dieter Zetsche weiterhin, ganz so wie früher, auch wenn sein Dienstag-Auftritt vor Gericht nicht gerade zu den Lieblingsterminen einer Wirtschaftsgröße gehört.

Die Behauptungen seien falsch, sagt Zetsche

Die Dieselaffäre hat Dieter Zetsche in den Zeugenstand des Stuttgarter Oberlandesgerichts gebracht, wo in diesem Fall die zentrale Frage lautet: Gab es in seiner Zeit als Daimler- beziehungsweise Mercedes-Chef (2006 bis 2019) die Vorstandsentscheidung, mit einer Abschaltvorrichtung die Stickoxidwerte zu manipulieren? „Es gab in keiner Weise eine solche Weisung, anders lautende Behauptungen sind falsch“, sagt Dieter Zetsche dazu.

Zuvor hatte schon der damalige Daimler-Forschungschef Thomas Weber vor dem Commercial Court am Stuttgarter Oberlandesgericht ausgesagt. Weber gehörte von 2004 bis 2016 dem Konzernvorstand an. Wie Dieter Zetsche widersprach auch Weber vehement der Annahme, es habe eine vom Vorstand getroffene „strategische Manipulationsentscheidung bezüglich einer Abschalteinrichtung zur zeitweisen Reduzierung von Emissionen“ gegeben. Man habe dabei immer die auf den einzelnen Absatzmärkten geltenden gesetzlichen Vorgaben zur Prämisse des eigenen Handelns gemacht, so die übereinstimmenden Aussagen der Zeugen Zetsche und Weber.

Der Hintergrund der Vorladungen ist ein Rechtsstreit um mutmaßliche Abgasverstöße von Dieselautos von Mercedes in den Jahren 2007 bis 2012.

Die Dieselaffäre wurde 2015 bekannt und hatte ihren Ursprung bei Volkswagen. „In diesem Zusammenhang habe ich die Begriffe ‚Thermofenster‘ und ‚Abschaltvorrichtung‘ erstmals gehört“, sagt der damalige Mercedes-Forschungsvorstand Thomas Weber. So äußert sich später auch Dieter Zetsche. Zu dieser Zeit habe sich bei Mercedes-Fahrzeugen bereits das gegenüber Betrug unverdächtige SCR-System (AdBlue) durchgesetzt, das durch Harnstoffeinspritzung die Emissionen um bis zu 95 Prozent reduziert, berichten die ehemaligen Mercedes-Vorstände.

Was aber nichts daran ändert, dass zahlreiche Anleger der Mercedes-Benz Group AG vorwerfen, nicht rechtzeitig über die Abgasthematik informiert zu haben. Sie wollen für damit in Verbindung gebrachte Verluste Schadenersatz in Höhe von 1,25 Milliarden Euro geltend machen. Am Oberlandesgericht wird bereits seit Herbst 2023 über diese Musterklage gegen den Stuttgarter Autobauer verhandelt.

Der Kläger in dem Prozess – ein Privatanleger – wird von der Tübinger Kanzlei Tilp vertreten. Deren Anwälte werfen Mercedes vor, ihre kapitalmarktrechtlichen Pflichten auch dadurch verletzt zu haben, indem eine Abschalt-Software verwendet worden sei.

Kursverluste durch Dieselaffäre

Im Zuge der Dieselaffäre war der Wert der Daimler-Aktie gefallen. In den Klagen geht es um den Ausgleich von Kursverlusten, und das im Rahmen eines Verfahrens, in dem Dieter Zetsche und Thomas Weber Zeugen seien und nicht die Beklagten, wie der Vorsitzende Richter Alexander Schumann betont.

Bereits 2019 war gegen Mercedes wegen der fahrlässigen Verletzung der Aufsichtspflicht hierzulande eine Geldbuße in Höhe von 870 Millionen Euro verhängt worden. Während die US-Behörden 2024 ihre Ermittlungen eingestellt hatten. Ob die bei Mercedes-Dieselfahrzeugen verwendete Bosch-Software zulässig oder unzulässig war, wird in diesem Verfahren, das in dieser Woche fortgesetzt wird, nicht geklärt.