Bauer: Weitere Finanzspritze für die Hochschulen aufziehen

dpa/lsw Stuttgart. Sperrig klingt sie, die Hochschulfinanzierungsvereinbarung. Aber sie spült den Hochschulen in den kommenden Jahren einen Milliardenbetrag in die Kassen. Das reicht nicht, sagt Wissenschaftsministerin Bauer. Sie will nachlegen, um die Digitalisierung in Corona-Zeiten anzustoßen.

Computer, Personal, Software und Fortbildung - während der Corona-Krise müssen die baden-württembergischen Hochschulen millionenschwer in die Digitalisierung investieren. Der notwendige Schub in der Hochschullehre hat seinen Preis - nur haben die Universitäten das Geld aus dem nun anlaufenden Milliardenpaket zur Hochschulfinanzierung eigentlich nicht nur für das Digitale, sondern auch für andere Bereiche abseits von Festplatten und Software verplant. Deshalb will Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) eine weitere Finanzspritze aufziehen. Corona habe erhebliche Kosten verursacht. „Deshalb wäre es fair, den zusätzlichen Aufwand auch zusätzlich zu vergüten“, sagte Bauer der Deutschen Presse-Agentur.

Das Land investiert bereits seit mehreren Jahren in die Digitalisierung der Hochschulen. Im vergangenen Semester hatte es 40 Millionen Euro Soforthilfe für coronabedingten Zusatzbedarf bewilligt.

„Ich bin jetzt im Gespräch mit den Regierungsfraktionen und dem Finanzministerium über zusätzliche Mittel aus dem Rettungsschirm in Höhe von 70 Millionen Euro für die Hochschulen und ihre digitalen Belastungen“, sagte Bauer der dpa. „Das heißt, die Hochschulen müssten dieses Geld zweckgebunden für das Digitale einsetzen, also zum Beispiel für IT-Spezialisten, Hardware, Software, Lizenzen.“ Sie könnten die Mittel nicht für anderen Bereiche nutzen.

Beginnend zur Jahreswende und bis einschließlich 2025 gibt das Land über die sogenannte Hochschulfinanzierungsvereinbarung (HoFV) bereits insgesamt 1,8 Milliarden Euro zusätzlich für die Einrichtungen. Der vereinbarte Betrag entspricht rein rechnerisch einem Plus von rund 360 Millionen Euro oder 3,5 Prozent pro Jahr. Dazu kommen jedes Jahr 285 Millionen Euro, die bislang nur befristet gezahlt wurden und die künftig sicher jährlich für den Erhalt der Studienkapazitäten fließen sollen. Der Vertrag betrifft die staatlichen Hochschulen im Südwesten, an denen rund 330 000 Studenten eingeschrieben sind. Der bisherige Vertrag gilt seit 2015 und läuft Ende 2020 aus.

Monatelang hatten Land und Hochschulen um die Details gerungen. Allerdings hatten Opposition und Hochschulen bereits vor dem Ausbruch der Pandemie Zweifel daran geäußert, ob das Geld angesichts neuer Aufgaben ausreichen wird.

Bauer (Grüne) zeigte Verständnis, sie sagte aber auch: „Die Hochschulen wollen und können immer mehr Geld brauchen, denn Wissenschaft wächst und das soll sie auch.“ Die Hochschulen hätten ordentliche Gründe, weitere Investitionen zu planen. „Wir haben sie mit der HoFV nicht ans Ende Ihrer Träume katapultiert. Sie haben ordentliche Gründe, zu sagen, dass noch viel mehr Geld noch viel besser wäre.“ Nun müssten sie zwar mit Knappheit umgehen. Aber: „Was wir ihnen gegeben haben, ist verlässliches Wachstum.“

Spürbare Effekte erziele die neue Finanzierung bereits von Beginn an, gab sich Bauer überzeugt. Es sei bereits im ersten Jahr gelungen, 3000 unbefristete Stellen mehr an den Hochschulen im Land zu schaffen. Es gehe dabei sowohl um Neustellen als auch um Stellen, die bislang nur befristet vergeben worden seien. „Ich finde, das ist ein starkes Signal, dass beim Übertragen der Gelder in die Grundfinanzierung und beim Gewähren zusätzlicher Spielräume konkret etwas herauskommt“, sagte Bauer.