Merz bei Kanzlerwahl vorerst gescheitert

Wer regiert Deutschland jetzt?

Friedrich Merz hat im ersten Wahlgang zur Kanzlerwahl die nötige Mehrheit verfehlt. Wer führt Deutschland jetzt?

Von Lukas Böhl

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz ist am Dienstag im ersten Wahlgang zur Kanzlerwahl im Bundestag überraschend gescheitert. Damit bleibt die Frage offen, wer Deutschland aktuell regiert und wie es politisch weitergeht.

Merz verfehlt Kanzlermehrheit

Für die Wahl zum Bundeskanzler wären mindestens 316 Stimmen erforderlich gewesen. Merz erhielt jedoch lediglich 310 Ja-Stimmen, während 307 Abgeordnete mit Nein stimmten. Es gab zudem drei Enthaltungen und eine ungültige Stimme. Damit verfehlte der Kandidat der geplanten schwarz-roten Koalition aus CDU/CSU und SPD die notwendige absolute Mehrheit – und das, obwohl die Koalition mit 328 Abgeordneten eigentlich über eine knappe Mehrheit verfügt hätte.

Wie geht es jetzt weiter?

Nach dem Scheitern im ersten Wahlgang ist ein zweiter Wahlgang nötig. Wann dieser stattfinden wird, ist noch offen. Im zweiten Wahlgang benötigt Merz erneut die absolute Mehrheit von 316 Stimmen. Sollte auch dieser Versuch scheitern, reicht im dritten Wahlgang eine einfache Mehrheit. Falls auch dann keine klare Mehrheit zustande kommt, kann der Bundespräsident den Bundestag auflösen und Neuwahlen ansetzen.

Wer regiert aktuell Deutschland?

Bis zur erfolgreichen Wahl eines neuen Bundeskanzlers bleibt die bisherige Bundesregierung geschäftsführend im Amt. Olaf Scholz führt somit weiterhin kommissarisch die Regierungsgeschäfte, auch wenn die neue Koalition aus CDU/CSU und SPD bereits feststeht und die Ressortverteilung geklärt ist.

Fazit

Deutschland befindet sich nach dem gescheiterten ersten Wahlgang in einer Übergangsphase. Die bisherige Regierung bleibt geschäftsführend im Amt, während sich Friedrich Merz und die schwarz-rote Koalition auf einen zweiten Versuch vorbereiten.