Nach Chameneis Tod

Wie Irans neuer oberster Führer bestimmt wird

Nachdem Chamenei bei den US-israelischen Angriffen getötet wurde, bilden iranische Offizielle einen dreiköpfigen Übergangsrat im Iran.Kommt aus seinen Reihen der neue oberste Führer des Iran?

Von Markus Brauer/AFP

Nach dem Tod von Irans langjährigem obersten Führer Ayatollah Ali Chamenei (86) bei den US-israelischen Angriffen hat die Führung in Teheran die schnelle Ernennung eines Nachfolgers angekündigt. Damit will die Führung der Islamischen Republik zeigen, dass sie weiterhin handlungsfähig ist. Für die Ernennung des obersten Führers gibt es ein festes Procedere:

Wer entscheidet?

Das System, das nach der Islamischen Revolution im Iran von 1979 errichtet wurde, kombiniert eine auf dem Islam gegründete Theokratie mit demokratischen Elementen. Der oberste Führer des Landes wird auf Lebenszeit von einem vom Volk gewählten Expertenrat bestimmt.

Theoretisch wird der oberste Führer von einem Gremium aus den obersten Klerikern des Landes kontrolliert. De facto hat er aber das letzte Wort sowohl in der Innen- als auch in der Außenpolitik und ist Oberbefehlshaber der iranischen Truppen.

Der Expertenrat besteht aus 88 Juristen, die alle acht Jahre von den iranischen Bürgern gewählt werden. Bislang gab es nur einen Wechsel an Irans Spitze: Als Revolutionsführer Ayatollah Ruhollah Khomeini 1989 nach längeren gesundheitlichen Problemen starb, wurde Chamenei zu seinem Nachfolger bestimmt.

Wann fällt die Entscheidung?

Nach dem Tod Chameneis kündigte Teheran eine schnelle Entscheidung über den neuen obersten Führer an. „Dem Gesetz entsprechend muss ein Führer so schnell wie möglich bestimmt werden, und angesichts der Kriegsbedingungen wird dies bei der frühestmöglichen Gelegenheit geschehen“, erklärte ein Sprecher des iranischen Wächterrats. Der zwölfköpfige Wächterrat fungiert innerhalb des iranischen Machtsystems als Kontrollinstanz.

Außenminister Abbas Araghtschi sagte dem Sender Al-Dschasira: „Sie könnten die Auswahl eines obersten Führers in ein oder zwei Tagen sehen.“ Vor dem Krieg mit Israel und den USA hatte Araghtschi versichert, das System der Islamischen Republik sei darauf ausgelegt, mit Führungskrisen umzugehen, und sei „nicht abhängig von Individuen“.

„Wann immer es notwendig ist, wird (der Rat) einen neuen obersten Führer für das Land auswählen, genauso wie es nach dem Ableben von Ayatollah Khomeini geschehen ist“, hatte der Außenminister Anfang vergangener Woche mitgeteilt. Der Übergang von Khomeini zu Chamenei sei damals in „weniger als 24 Stunden“ erfolgt.

Was geschieht in der Zwischenzeit?

Die iranische Führung gab nach ihrer offiziellen Bestätigung von Chameneis Tod rasch bekannt, dass nun vorübergehend ein dreiköpfiger Übergangsrat das Land führe. Ihm gehören Präsident Massud Peseschkian, Wächterratsmitglied Aliresa Arafi sowie der als ausgesprochener Hardliner bekannte Justiz-Chef Gholamhossein Mohseni Edschei an .„Wir werden weiter mit all unserer Kraft den von Imam Khomeini vorgezeichneten Weg fortsetzen“, erklärte Peseschkian.

Wie lief der einzige bisherige Wechsel an der Spitze ab?

In den 1980er Jahren wurde der hochrangige Geistliche Ayatollah Hossein Ali Montaseri als Nachfolger Khomeinis gehandelt. Der Revolutionsführer änderte jedoch kurz vor seinem Tod seine Haltung und der Expertenrat wählte Chamenei. Dieser lehnte seine Nominierung zunächst ab, aber die Kleriker beharrten auf ihrer Wahl. Und so wurde Chamenei schließlich der mächtigste Mann im Iran.