Nato und USA

Wir brauchen eine europäische Armee

Auf die Nato ist kein Verlass mehr. Die Europäer müssen selbst für ihre Sicherheit sorgen, kommentiert Rainer Pörtner.

Von Rainer Pörtner

Es ist an der Zeit, das Undenkbare zu denken. Knapp achtzig Jahre nach Gründung der Nato können die Europäer nicht mehr darauf vertrauen, dass ihnen dieser Verteidigungspakt zu Sicherheit verhilft. Die Führungsmacht des transatlantischen Bündnisses, die USA, ist kein verlässlicher Partner mehr. Das Kernversprechen der Allianz auf militärischen Beistand im Fall einer Attacke von außen ist unglaubwürdig geworden. Die Europäer müssen deshalb zusehen, dass sie möglichst bald allein für ihren Schutz sorgen können.

„Einer für alle, alle für einen“ – dieser Musketier-Spruch gilt im Bündnis nicht mehr, seit Donald Trump wieder im Weißen Haus sitzt. Der US-Präsident verachtet Verlässlichkeit, er verachtet die Europäische Union, er verachtet das Völkerrecht. Er droht unverhohlen damit, sich Teile eines Nato-Mitgliedslands mit Gewalt zu holen, wenn ihm danach ist.

Trump schickt die Nato aufs Sterbebett

Würde er tatsächlich nach Grönland greifen, wäre die Nato auf der Stelle tot. Aber auch ohne eine US-Invasion in dänisches Hoheitsgebiet hat Trump die Nato aufs Sterbebett geschickt. Man kann nicht gleichzeitig Freund und Erpresser eines anderen Landes sein. Der US-Präsident hat sich für die Rolle des Erpressers entschieden.

Die Nato, das hieß für die Europäer bisher: Sie können sich auf die militärische Rückendeckung durch die Vereinigten Staaten sowohl mit konventionellen Truppen als auch mit Nuklearwaffen verlassen. Unmittelbar sicht- und spürbar ist diese Rückversicherung durch rund achtzigtausend amerikanische Soldaten, die auf dem europäischen Kontinent stationiert sind. Es ist nicht mehr auszuschließen, dass Washington diese Truppen weitgehend aus Europa abzieht, um sich auf den amerikanischen Doppelkontinent, eine von ihnen beherrschte „westliche Hemisphäre“ und den Rivalen China zu konzentrieren. Allerspätestens dann wären die Menschen in Europa auf sich gestellt.

Das Undenkbare ist plötzlich das praktisch Mögliche

In dieser Lage haben die Europäer im Grunde nur zwei Optionen. Entweder sie verfallen in Duldungsstarre und lassen sich von den USA und bald auch anderen Mächten herumschubsen – oder sie reißen sich zusammen und organisieren ihre Sicherheit und Verteidigung selbstständig.

Der erste Weg ist zwar bequemer, hat aber auf Dauer bittere Folgen. Wer schutzlos ist, ist auch machtlos. Deshalb sollte Europa jetzt den Mut finden, eine eigene schlagkräftige Armee plus gemeinsamer atomarer Abschreckung aufzubauen.

Das ist, kein Zweifel, finanziell, organisatorisch und vor allem politisch eine riesige Aufgabe. Im Moment ist Europa weit von einer inneren Bereitschaft entfernt, sie anzugehen. Aber es gab und gibt in der Geschichte immer wieder Bruchpunkte, in denen sich das scheinbar Undenkbare plötzlich in das praktisch Mögliche verwandelt.

Europa macht sich kleiner als es ist

Der Aufbau einer Europäischen Gemeinschaft nur kurze Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg war ein solcher Moment, genauso wie der Fall der Mauer und die deutsche Wiedervereinigung. Immer kam es darauf an, dass Politiker in den Staatsspitzen die Chance, die sich aus einer unerwarteten, krisenhaften Veränderung der Weltlage ergab, erkannten und mutig handelten.

Im Moment macht sich Europa viel kleiner, als es ist. In der Europäischen Union leben rund 450 Millionen Menschen, rund 100 Millionen mehr als in den USA. Die EU ist hinter den USA gleichauf mit China der zweitstärkste Wirtschaftsraum der Welt. Warum sollte sie nicht in der Lage sein, sich ohne Hilfe von außen kollektiv zu verteidigen? Es ist offensichtlich keine Frage des Könnens, sondern des politischen Wollens.