Altmaier sieht Talsohle in Corona-Krise durchschritten

Von Von Andreas Hoenig, dpa

dpa Berlin. Steiler Wirtschaftsabsturz, aber auch ein steiler Aufstieg - das ist das „V“-Szenario, mit dem die Bundesregierung in der Corona-Krise rechnet. Nach einer neuen Prognose erholt sich die Volkswirtschaft besser als zunächst befürchtet. Es bleiben aber große Risiken.

Altmaier sieht Talsohle in Corona-Krise durchschritten

Nach einer neuen Prognose wird das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland in diesem Jahr um 5,8 Prozent sinken, wie Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) mitteilt. Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa

Nach dem beispiellosen Wirtschaftseinbruch in der Corona-Krise geht es langsam wieder aufwärts in Deutschland. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sieht die Talsohle durchschritten. Der Aufholprozess habe eingesetzt, sagte der CDU-Politiker am Dienstag in Berlin.

Doch der Weg zurück zu alter Stärke ist lang. Das liegt vor allem an der schwachen Weltwirtschaft, die den deutschen Export belastet. Dazu kommt, dass viele Branchen in Deutschland immer noch deutlich weniger Umsätze machen. Aus Sicht von Wirtschaftsverbänden gibt es noch keine Entwarnung.

Die Folgen der massiven Beschränkungen im Kampf gegen eine Ausbreitung des Virus waren dramatisch: Im zweiten Vierteljahr schrumpfte das Bruttoinlandsprodukt gegenüber dem Vorquartal um rund 10 Prozent. Seitdem mehren sich aber die Anzeichen für eine Erholung. In der Industrie, bei Dienstleistern und am Bau sind die Aussichten inzwischen deutlich besser, die Auftragsbücher füllen sich wieder. Altmaier sagte, es sei gelungen, die Inlandsnachfrage zu stabilisieren und verwies auch auf die vorübergehende Senkung der Mehrwertsteuer.

Das Wirtschaftsministerium hob in einer Zwischen-Prognose seine Konjunkturerwartungen für dieses Jahr leicht an. Ende April war noch mit einem Einbruch des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Deutschland von 6,3 Prozent gerechnet worden - nun ist Altmaier etwas optimistischer und erwartet ein Minus von 5,8 Prozent.

Das aber wäre immer noch der bisher schwerste Einbruch in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Zum Vergleich: 2009 war die größte europäische Volkswirtschaft infolge der globalen Finanzkrise um 5,7 Prozent eingebrochen. 2010 und 2011 konnte das BIP dann aber wieder um 4,2 und 3,9 Prozent zulegen.

Auch in der Corona-Krise ergibt sich laut Prognose ein „V“-Szenario: auf einen steilen Wirtschaftsabsturz folgt ein steiler Aufstieg. Allerdings ist Altmaier für das kommende Jahr etwas pessimistischer. 2021 wird ein Wachstum von 4,4 Prozent erwartet, statt wie bisher 5,2 Prozent. Der Wirtschaftsminister nannte als Grund Vorzieheffekte in diesem Jahr und zum anderen die schwierige Lage der Weltwirtschaft mit hohen Infektionszahlen etwa in den USA. Das belastet die exportstarke deutsche Wirtschaft.

Der Export ist das größte Sorgenkind der deutschen Wirtschaft. Denn die Weltwirtschaft kommt nicht in Schwung. Laut Prognose bricht der deutsche Export in diesem Jahr um 12,1 Prozent ein. Auch deswegen verlaufe der Erholungsprozess der Wirtschaft langsam und brauche Zeit, heißt es in der Prognose. Nach Prognose des Hamburger Forschungsinstituts HWWI dürfte die deutsche Wirtschaft erst zur Jahreswende 2021/22 wieder ihr altes Niveau vor der Corona-Krise erreichen.

Der Bundesverband der Deutschen Industrie erklärte, die Erholung habe zwar begonnen, doch werde sie in vielen Branchen mehrere Quartale dauern. Zunächst müsse die Nachfrage aus dem Ausland wieder anziehen. Aus Sicht des Deutschen Industrie- und Handelskammertags ist der Weg aus dem Tief für viele Firmen sehr schwierig. So erschwerten eine verminderte Nachfrage, ausbleibende Investitionen, Störungen in den Lieferketten und Einschränkungen bei Geschäftsreisen die internationalen Geschäfte.

Die größte Befürchtung in der Wirtschaft ist ein zweiter Lockdown in Deutschland: dies könnte massive Folgen für Firmen haben, den viele haben Rücklagen aufgebraucht. Altmaier geht nach eigenen Worten davon aus, dass solch ein zweiter Lockdown verhindert werden kann. Steigenden Infektionszahlen werde man durch gezielte und regional begrenzte Maßnahmen entgegenwirken. Er sei überzeugt, dass die wieder gestiegenen Neuinfektionszahlen gesenkt werden können.

Altmaier verwies auch auf die Beschlüsse der schwarz-roten Koalition. Diese will wichtige Instrumente wie das erleichterte Kurzarbeitergeld verlängern, um Jobs zu sichern.

Im August stieg die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland erneut - allerdings wie im Vormonat in saisonüblicher Höhe. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren 2,955 Millionen Menschen ohne Job, rund 45.000 mehr als im Juli und 636.000 mehr als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote lag bei 6,4 Prozent. Im Juni waren nach vorläufigen Zahlen 5,36 Millionen Menschen in Deutschland in Kurzarbeit, das waren deutlich weniger als im April und Mai. Der Vorstandschef der Bundesagentur, Detlef Scheele, sagte, im Juni seien 2,1 Millionen Jobs durch Kurzarbeit gesichert worden.

Das Wirtschaftsministerium rechnet in seiner Prognose damit, dass die Erwerbstätigkeit in diesem Jahr um 380.000 Beschäftigte zurückgeht. Die Arbeitslosenquote dürfte im Jahresdurchschnitt auf 5,9 Prozent steigen.

Die neue Prognose ist zusammen mit einer anstehenden Sonder-Steuerschätzung Grundlage für den Bundeshaushalt 2021. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will Mitte September einen Entwurf vorlegen. Der Bund hatte für milliardenschwere Hilfsprogramme in der Krise eine Ausnahmeregelung der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse in Anspruch genommen.

Der SPD-Kanzlerkandidat Scholz hatte vor kurzem für den Fall eines Siegs bei der Bundestagswahl im Herbst 2021 Steuererhöhungen für Besserverdienende angekündigt. Altmaier entgegnete: Steuererhöhungen seien keine gute Idee.

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