Alle Augen auf Trump

Wo findet der Nato-Gipfel statt – und was ist zu erwarten?

Mit einem als unberechenbar geltenden US-Präsidenten Donald Trump hat der Nato-Gipfel begonnen. Wo findet er statt – und worum geht es?

Von Michael Bosch

Vor dem Hintergrund der Bedrohung durch Russland und mit einem als unberechenbar geltenden US-Präsidenten Donald Trump hat der Nato-Gipfel der Staats- und Regierungschefs begonnen. Er findet erstmals in den Niederlanden statt. Dass die Staats- und Regierungschefs in seiner Heimatstadt Den Haag zu Gast seien, mache ihn stolz, sagte Nato-Generalsekretär Mark Rutte.

Trump, König Willem-Alexander und Königin Maxima

Spötter meinen, dass es beim Nato-Gipfel vor allem darum gehe, US-Präsident Donald Trump bei Laune zu halten. Trump landete am Dienstagabend auf dem Flughafen Schiphol in Amsterdam und fuhr im Anschluss direkt zum Empfang bei König Willem-Alexander und Königin Maxima ins Schloss Huis ten Bosch. Bei ihrem Treffen wollen die Nato-Länder eine massive Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben beschließen - und damit auch die USA als Bündnispartner an Bord halten.

Donald Trump und Mark Rutte

Nato-Generalsekretär Mark Rutte hatte bei einer Veranstaltung im Vorfeld des Gipfels am Dienstag zwar das „vollkommene Bekenntnis“ Trumps zur Nato hervorgehoben. Trump selbst streute aber mit Äußerungen zum Artikel Fünf des Nordatlantikvertrags, der die Beistandspflicht im Falle eines Angriffs regelt, erneut Zweifel an der Bereitschaft der USA, ihre Nato-Partner im Falle eines Angriffs zu verteidigen.

Worum geht es beim Nato-Gipfel?

Vor dem Gipfeltreffen einigten sich die NATO-Mitgliedsstaaten darauf, bis 2035 mindestens 3,5 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigungsausgaben und 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Infrastruktur zu investieren. Diese Vorgaben summieren sich auf die von Trump geforderten fünf Prozent des BIP für Verteidigungszwecke.

In der Nato hatte es rund um Trumps Wiederwahl im November Befürchtungen gegeben, der Republikaner könnte dem transatlantischen Militärbündnis den Rücken kehren. Trump hatte den europäischen Verbündeten und Kanada im Wahlkampf mit einem Aus des Beistandspakts gedroht, wenn sie nicht genug in die eigene Verteidigung investierten.

Am Dienstag erklärte Rutte, dass das Engagement der USA mit der Erwartung verbunden sei, „dass wir uns endlich mit diesem riesigen Stein im Schuh befassen, diesem riesigen Ärgernis“, nämlich der unzureichenden Verteidigungsausgaben der Europäer und Kanadier. Er hob zudem hervor, dass die Bedrohung aus Russland der eigentliche Grund für die Verteidigungsausgaben sei.

Rutte und von der Leyen trafen in Den Haag auch zu Gesprächen mit Selenskyj zusammen. Der ukrainische Präsident bekräftigte den Wunsch seines Landes, der Nato beizutreten. Es sei „sehr wichtig, dass diese Richtung nicht geändert wird“, sagte Selenskyj in Bezug auf den vor einem Jahr beim Nato-Gipfel in Washington festgelegten „unumkehrbaren Weg“ der Ukraine in die Nato.

Nato-Gipfel soll Fünf-Prozent-Ziel beschließen

Die Trump-Regierung steht einem Beitritt der Ukraine zur Nato äußerst kritisch gegenüber. Ein klares Bekenntnis zu einem Nato-Beitritt der Ukraine wird es daher in der Gipfelerklärung von Den Haag nicht geben. Zu den eigentlichen Arbeitssitzungen des Gipfels am Mittwoch ist Selenskyj nicht eingeladen. Washington und Kiew stellten jedoch für Mittwoch ein Treffen der beiden Präsidenten in Aussicht. 

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) warb unterdessen in seiner Regierungserklärung im Bundestag für die massive Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Die Nato wolle damit erreichen, „dass es niemand wagen kann, uns anzugreifen“. Merz reiste im Anschluss nach Den Haag. Dort traf er zunächst den französischen Präsidenten Emmanuel Macron und den britischen Premierminister Keir Starmer zu Gesprächen im sogenannten E3-Format.

Die Nato hofft, Trump beim Gipfel mit dem Beschluss zu der massiven Erhöhung der Verteidigungsausgaben zu einem klaren Bekenntnis zum Bündnisversprechen für die gegenseitige Verteidigung zu bewegen. 

Nato-Gipfel: Spanien und Belgien nicht einverstanden

Auf dem Gipfeltreffen 2014 in Wales beschlossen die Nato-Staaten, ihre Verteidigungsausgaben innerhalb von zehn Jahren auf mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern. Laut dem im April veröffentlichten Jahresbericht der Nato hatten bis Ende 2024 22 der 32 Mitgliedsstaaten, darunter auch Deutschland, dieses Ziel erreicht.

Die geplante massive Erhöhung hatte bei einigen Nato-Ländern zu Irritationen geführt, insbesondere in Spanien und der Slowakei. Beide Länder stimmten den neuen Zielen schließlich zu, baten sich aber ebenso wie Belgien „maximale Flexibilität“ beim Erreichen der Ziele aus.

Mit Material von AFP.