Laut Medienbericht

Worüber Trump mit Merz sprechen könnte

Am Donnerstagabend ist der Bundeskanzler beim US-Präsidenten zu Gast. Ein Medienbericht gibt nun Hinweise darauf, was Trump womöglich mit Merz besprechen will.

Von red/AFP

US-Präsident Donald Trump könnte einem Medienbericht zufolge beim Treffen mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag den von Rechtspopulisten erhobenen Vorwurf der angeblichen Einschränkung der Meinungsfreiheit in Deutschland zum Thema machen. Wie die „New York Times“ am Donnerstag wenige Stunden vor Merz’ Empfang durch Trump in Washington unter Berufung auf einen  Mitarbeiter im Weißen Haus schrieb, wird Trump das Thema „wahrscheinlich“ zur Sprache bringen und dem Kanzler gegenüber die Ansicht äußern, dass Deutschlands Einsatz hierfür nachgelassen habe.

Das Thema hatte US-Vizepräsident JD Vance bereits im Februar bei der Münchner Sicherheitskonferenz zum Anlass für scharfe Kritik an Deutschland und anderen europäischen Staaten genommen. Vance hatte unter anderem eine politische Isolierung der AfD in Deutschland beklagt und gesagt, es sei „kein Platz“ für Brandmauern. Merz, damals noch Kanzlerkandidat, hatte dies als „Einmischung“ in den Bundestagswahlkampf scharf zurückgewiesen. Später hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Dies hatten mehrere Vertreter der US-Regierung kritisiert, US-Außenminister Marco Rubio hatte sogar von „verkappter Tyrannei“ in Deutschland gesprochen.

Außenminister hatte Thema bisher vermieden

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hatte das Thema Meinungsfreiheit in der vergangenen Woche bei seinem Antrittsbesuch in Washington vermieden. Nach seiner Rückkehr und vor Merz’ Abflug in die USA sagte er auch mit Blick auf die US-Vorwürfe zur Meinungsfreiheit, es seien „bei einer ganzen Reihe von Themen Äußerungen und auch Handlungen zu sehen, die gegen grundlegende Fundamente unseres Miteinanders gerichtet scheinen“. Er wolle „nicht herunterspielen“, dass es seit Trumps Amtsantritt „nicht nur einen neuen Stil im Umgang miteinander oder mit anderen Bündnispartnern gibt, der irritierend ist und viele von uns verunsichert“. Wadephul räumte ein: „Der Ton ist so rau wie lange nicht.“

Dem Bericht der „New York Times“ zufolge will Trump mit Merz auch über eine Verstetigung der deutschen Verteidigungsausgaben, die Notwendigkeit von Verhandlungen im Ukraine-Krieg und über den Abbau von Zollschranken durch die EU sprechen. Dem Bericht zufolge legte das Weiße Haus für Merz kurzfristig eine „Stolperfalle“ aus: Das Treffen mit der Presse im Oval Office im Weißen Haus wurde vorgezogen und findet nun um 17.45 Uhr MESZ zu Beginn des gemeinsamen Treffens statt. Erst danach folgt das gemeinsame Mittagessen.