Zahl der Asylbewerber bleibt unter Obergrenze

Im Jahr 2018 werden vermutlich 166 000 Flüchtlinge registriert

Berlin (epd) Die im Koalitionsvertrag von Union und SPD vorgesehene Obergrenze für Flüchtlinge wird 2018 offenbar gar nicht ausgeschöpft. Bis Ende dieses Jahres wird es voraussichtlich 166 000 Asylanträge geben, wie aus der Zuwanderungsberechnung der Bundesregierung für 2018 hervorgeht, aus der die „Bild am Sonntag“ zitiert. Die Gesamtzahl der Flüchtlinge bleibe damit unter der im Koalitionsvertrag von Union und SPD für die nächsten Jahre vereinbarten Spanne von jährlich 180 000 bis 220 000.

Unter den Migranten seien auch rund 30 000 in Deutschland geborene Kinder im Alter von unter einem Jahr. Sie werden wie ihre Eltern als Erstantragsteller auf Asyl registriert. Aus der Regierungsstatistik geht laut Zeitungsbericht außerdem hervor, dass 38 500 Menschen bis Ende des Jahres ein Visum für Deutschland im Rahmen des Familiennachzugs erhalten. 4600 Flüchtlinge seien aus humanitären Gründen aufgenommen worden. 26 500 Flüchtlinge hätten Deutschland verlassen, weil sie kein Asyl erhalten oder in einem anderen EU-Land einen Antrag gestellt hätten. 18 500 seien freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt.

Die Bundesländer wollen den Asylbewerbern, die bereits in einem anderen europäischen Land registriert sind, die Sozialleistungen kürzen. Laut einem Bericht der „Welt am Sonntag“ fordern die 16 Ministerpräsidenten die Bundesregierung dazu auf, das Asylbewerberleistungsgesetz so zu erweitern, dass sogenannte Dublin-Fälle nur noch gekürzte Leistungen erhalten. Der Beschluss sei nach der Dezember-Konferenz der Länderchefs an die Bundesregierung versandt worden. In den Dublin-Verfahren ist geregelt, dass für den ohne ein Visum in die EU einreisender Asylbewerber das Land zuständig ist, in das er zuerst eingereist ist.