Kommentar: Ein Regierungschef als Opfer?

Von Martin Dahms

Dass Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez macht- und selbstverliebt ist, ist bekannt, müsste aber kein Problem sein. Er hat nur leider niemanden mehr in seinem Umfeld, der ihn gelegentlich daran erinnert. Wenn er es doch irgendwo zu hören oder zu lesen bekommt, ist deshalb seine Reaktion absehbar: Es sind die Rechten, die Ultrarechten gar, mit denen man nicht redet, sondern die man bekämpft.

Und so ist es nicht verwunderlich, dass der spanische Ministerpräsident – nach einer fünftägigen Bedenkzeit – verkündete, dass er trotz der Korruptionsanzeige gegen seine Ehefrau im Amt bleiben werde.

Spanien hat sich in seiner Geschichte nur selten durch einen Hang zur politischen Mitte ausgezeichnet. Das politische System folgt dem Prinzip der Selbstvergewisserung. Ich stehe auf der richtigen Seite, weil ich Linker bin – oder weil ich kein Linker bin. Sánchez hat die Polarisierung auf die Spitze getrieben. Nicht aus Überzeugung, sondern weil er ahnt, dass es der sicherste Weg für seinen Machterhalt ist.

Der Regierungschef behauptet, er werde angegriffen wie kein spanischer Politiker vor ihm. Das ist falsch. Richtig ist, dass kein Politiker so häufig sein Wort gebrochen hat wie Sánchez. Dass er deswegen kritisiert und gelegentlich beschimpft wird, ist normal. Die spanische Demokratie ist lebendig, zum Glück. Auch wenn es Sánchez und seinen Ministern nicht gefällt.