EU-Spitzenposten

Mehr als ein Verschiebebahnhof

Immer mehr EU-Spitzenpolitiker geben in einer sehr schwierigen Zeit kurz vor der Europawahl ihre Posten auf. Das Signal an die Wähler ist verheerend, kommentiert unser Brüssel-Korrespondent Knut Krohn.

Charles Michel will nicht mehr EU-Ratspräsident sein, sondern in Zukunft als Abgeordneter im Europaparlament arbeiten.

© AFP/NICOLAS MAETERLINCK

Charles Michel will nicht mehr EU-Ratspräsident sein, sondern in Zukunft als Abgeordneter im Europaparlament arbeiten.

Von Knut Krohn

Spötter konstatieren, dass die EU im Laufe der Jahre vom Abstellplatz zum Verschiebebahnhof für Politiker mutiert ist. Früher wurden Brüsseler Spitzenpositionen von den Mitgliedsstaaten gerne mit abgehalfterten Politikern besetzt, die auf ihre alten Tage versorgt werden mussten. Das hat sich inzwischen geändert, da die Regierungen bemerkt haben, dass etwa ein EU-Kommissar sehr viel Einfluss haben kann, wenn er seinem Job gewissenhaft ausübt.

Die EU als luxuriöser Wartesaal

Nun wird die EU aber den Ruf nicht los, von vielen Politikern lediglich als eine Art luxuriöser Wartesaal angesehen zu werden. Das europäische Spitzenpersonal unternimmt in diesen Monaten einiges, um diese Vermutung zu untermauern. Mehrere Politiker und Politikerinnen haben überraschend der Kommission den Rücken gekehrt, um an einer Karriere im eigenen Land zu basteln. Nun hat der frühere Premierminister Belgiens und heutige EU-Ratspräsidenten Charles Michel angekündigt, seinen Posten aufzugeben, weil er bei der Europawahl im Juni dieses Jahres für das EU-Parlament kandidieren will.

Fatales Signal des Führungspersonals

Natürlich steht es dem Mann frei, sich seinen Job frei zu wählen. Die Vermutung liegt in diesem Fall aber nahe, dass es Charles Michel vor allem darum geht, seine eigene Haut zu retten. Denn es ist sehr unwahrscheinlich, dass er nach der Europawahl seinen Job als Ratspräsident behalten wird. Dafür ist er in zu viele diplomatische Fettnäpfchen getreten. Die Botschaft dieses Exodus an die Wähler aber ist verheerend. In ihren Reden betonen die EU-Spitzen zurecht das Großartige an der Europäischen Union. Doch was sind diese Aussagen wert, wenn sie ausgerechnet in Zeiten der Bedrohung Europas durch Populisten die Brücke verlassen, sobald sich ihnen die erste Gelegenheit zum Absprung bietet?

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Erstellt:
8. Januar 2024, 16:10 Uhr

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