AfD

Messe Essen prüft Verbot von geplantem Bundesparteitag

Setzt die Messe Essen die Alternative für Deutschland vor die Tür? Das wird nach Angaben der Verantwortlichen derzeit zumindest geprüft.

Der Bundesparteitag der AfD fand im vergangenen Jahr in Magdeburg statt.

© dpa/Carsten Koall

Der Bundesparteitag der AfD fand im vergangenen Jahr in Magdeburg statt.

Von mbo/dpa

Die Messe Essen versucht, gegen einen im Sommer geplanten Parteitag der AfD in der Grugahalle vorzugehen. Man prüfe ein Durchführungsverbot des AfD-Bundesparteitags, teilte das Messe-Unternehmen am Montag mit. „Die Messe Essen bewertet vor dem Hintergrund der aktuellen Situation die rechtlichen und operativen Rahmenbedingungen dieser Veranstaltung in der Grugahalle“, hieß es. Am Freitag wollen sich demnach Aufsichtsrat und Geschäftsführung austauschen und eine Entscheidung zum weiteren Vorgehen treffen. Die AfD-Bundesgeschäftsstelle wollte sich zu dem Vorgang auf Anfrage nicht äußern.

Essens Oberbürgermeister und Vorsitzender im Messe Aufsichtsrat Thomas Kufen positionierte sich klar gegen das Parteitreffen in Essen. „Die AfD ist nicht willkommen, wir brauchen eine solche Veranstaltung nicht“, sagte der CDU-Politiker der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe). Der Zeitung zufolge will die AfD Ende Juni für ihren Bundesparteitag nach Essen kommen.

Vermieterin sei die Messe Essen, hieß es bei der Stadt am Montag auf Anfrage. Eine Sprecherin verwies dabei auch auf den sogenannten Kontrahierungszwang, also die gesetzliche Pflicht unter bestimmten Bedingungen ein Vertragsangebot anzunehmen.

Zum Artikel

Erstellt:
22. Januar 2024, 16:16 Uhr

Artikel empfehlen

Artikel Aktionen