Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

Berlin: Debatte über City-Maut nach Londoner Vorbild

Autofahrer sollen für Einfahrt in bestimmte Stadtgebiete zahlen müssen

Berlin /DPA - Angesichts von Lärm, Luftverschmutzung und endlosen Staus debattiert Berlin über eine City-Maut nach Londoner Vorbild. Anlass ist ein Vorstoß von Verkehrssenatorin Regine Günther: „Über kurz oder lang“ werde man in der Hauptstadt über eine solche Abgabe diskutieren müssen, sagte Günther (parteilos/für die Grünen) der „Berliner Zeitung“. „Es wird bei der knappen Ressource Fläche in der Stadt deutlich teurer werden müssen, mit Autos den öffentlichen Raum zu nutzen.“ Bei einer City-Maut zahlen Autofahrer dafür, wenn sie in bestimmte Stadtgebiete einfahren. Eine solche Gebühr wird zum Beispiel in London, Oslo, Stockholm und Mailand erhoben. In der britischen Hauptstadt gilt die London Congestion Charge tagsüber an Werktagen und kostet rund 13 Euro am Tag.

In Deutschland gibt es eine Gebühr für die Einfahrt in Innenstädte bisher nicht. Im Gespräch war sie zuletzt in einer von der Bundesregierung eingesetzten Verkehrskommission. In einem Bericht des Gremiums vom März wird eine „Infrastrukturabgabe“ als möglicher Baustein zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes genannt – wobei nicht jedes Kommissionsmitglied diese Einschätzung teilte. Entscheiden müssten gegebenenfalls die Kommunen, hieß es. In der Berliner Innenstadt sei der Raum am knappsten, sagte Günther. „Die Erwartung, dass ich dort mit einem privaten Auto überall kostenlos oder billig parken kann, entspricht nicht mehr den bestehenden Verhältnissen.“ Die Senatorin verwies darauf, dass als Nächstes das Parken mehr kosten werde. Konkrete Pläne für eine City-Maut gibt es nicht.

Heftigen Widerspruch erntete Günther bei der Opposition im Landesparlament, die schon länger gegen die von Rot-Rot-Grün propagierte Verkehrswende protestiert. Die CDU sprach von einer „Murks“-Idee. Auch der Koalitionspartner Linke zeigte sich skeptisch. Unterstützung kam von der SPD und vom Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND).

Zum Artikel

Erstellt:
25. April 2019, 03:12 Uhr

Artikel empfehlen

Artikel Aktionen

Lesen Sie jetzt!