Maas warnt vor atomarem Wettrüsten

Berlin /DPA - Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich gegen die Stationierung neuer atomarer Mittelstreckenraketen in Deutschland und ganz Europa ausgesprochen. In einem Interview sagte er Widerstand in Deutschland gegen eine neue Atomrüstung voraus, falls der 30 Jahre alte INF-Vertrag zwischen Russland und den USA zum Verbot von Mittelstreckenwaffen platzen sollte. „Europa darf auf gar keinen Fall zum Schauplatz einer Aufrüstungsdebatte werden“, sagte Maas. „Eine Stationierung neuer Mittelstreckenraketen würde in Deutschland auf breiten Widerstand stoßen.“

Die USA werfen Russland vor, den INF-Vertrag mit dem Bau neuer Raketen zu brechen und haben deswegen mit der Aufkündigung gedroht. Im November haben sie Moskau eine letzte dreimonatige Frist zum Einlenken gesetzt, die Anfang Februar ausläuft. Russland zeigt aber keinerlei Bereitschaft zu einem Entgegenkommen und wirft der Nato im Gegenzug ebenfalls vor, den Vertrag mit der Stationierung eines Raketenabwehrsystems in Rumänien zu brechen. Die Rhetorik erinnert an die Zeit des Kalten Kriegs. Maas zeigte sich besorgt über die Entwicklung. „Nukleare Aufrüstung ist ganz sicher die falsche Antwort“, sagte er. „Die Politik aus den 80er Jahren hilft nicht, um die Fragen von heute zu beantworten.“