Südwesten zahlt 3,1 Milliarden an andere Länder
Berlin /DPA - Der Länderfinanzausgleich zwischen finanziell besser- und schlechtergestellten Bundesländern ist auf einen neuen Rekordwert gestiegen: 11,45 Milliarden Euro wurden 2018 zwischen den Ländern umverteilt – im Jahr zuvor waren es rund 11,2 Milliarden Euro gewesen. Das geht aus vorläufigen Zahlen des Bundesfinanzministeriums hervor, über die am Montag zuerst das „Handelsblatt“ berichtet hatte. Bayern musste von der Gesamtsumme mehr als die Hälfte schultern: Die bayerischen Zahlungen stiegen um 785 Millionen auf 6,67 Milliarden Euro. Weitere Zahler-Länder waren Baden-Württemberg, Hessen und Hamburg. Größter Empfänger war Berlin mit 4,4 Milliarden Euro.
Nach Bayern zahlte Baden-Württemberg mit knapp 3,1 Milliarden Euro am meisten in den Verteilungstopf ein, Hessen folgt mit 1,6 Milliarden, Hamburg gab immerhin noch rund 83 Millionen. Nach Berlin waren besonders Sachsen (1,1 Milliarden Euro), Nordrhein-Westfalen (1,01 Milliarden), Niedersachsen (rund 830 Millionen) und Bremen große Empfänger (rund 740 Millionen). Der Finanzausgleich regelt die Verteilung der Einnahmen zwischen Bund, Ländern und Kommunen.
Jedes der 16 Länder hat aufgrund seiner wirtschaftlichen und geografischen Besonderheiten unterschiedlich hohe Einnahmen. Hauptziel des Finanzausgleichs ist laut Grundgesetz die „Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse“. Der Länderfinanzausgleich soll ab 2020 in seiner bisherigen Form abgelöst werden durch ein System, das über die Umsatzsteuer Ungleichgewichte ausgleichen soll. Der Länderanteil daran soll nach der Einwohnerzahl verteilt werden, modifiziert durch Zu- und Abschläge je nach Finanzkraft.
